Kleiner
Standard
Größer
Verwaltung Bürgerservice Stadtleben Generationen Politik
Zur Startseite
Start Bad Hersfeld > Ich lebe hier  > Verwaltung > Stadtplanung und Umwelt > 2017: 3. Änderung B-Plan Klinikum
Suche starten

Bebauungsplan 4.9, 3. Änderung „Am Wendeberg (Klinikum) Bad Hersfeld“

Offenlage

Bebauungsplan 4.9, 3. Änderung „Am Wendeberg (Klinikum) Bad Hersfeld“

Umweltbezogene Informationen

Legende B-Plan

Begründung zur Offenlage

 Ziel und Zweck der Planung

Im Bebauungsplan Nr. 4.9 „Am Wendeberg–Bad Hersfeld“ ist auch das Baufenster für das Klinikum geregelt. Der im Mai 1976 rechtskräftig gewordene Bebauungsplan ist für das Klinikgelände ausgereizt. Die Entwicklung des Klinikums zur heutigen Größe war bei der Verlagerung aus der Friedloser Straße an den damaligen Rand der Stadt nicht absehbar. Bereits die Anstrengungen zur Behebung der Parkplatznot haben in der 2. Änderung des Bebauungsplanes Baurecht für das Parkhaus geschaffen. Um die zukünftige Entwicklung des Klinikums als wichtigen Standort in der Gesundheitsfürsorge abzusichern, soll der die 3. Änderung des Bebauungsplanes für den Klinikbereich den bereits vorhandenen Bestand und die zukünftigen Maßnahmen absichern.

Die Stadtverordnetenversammlung hat deshalb am 10.11.2016 den Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für den Bebauungsplan 4.9,3. Änderung „Am Wendeberg (Klinikum) - Bad Hersfeld“ gefasst, der hiermit bekannt gegeben wird. Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist Bestandteil des im Flächennutzungsplan der Kreisstadt Bad Hersfeld festgesetzten Bereichs „Flächen für den Gemeinbedarf: Gesundheitlichen Zwecken dienende Gebäude und Einrichtungen.“

Umweltbezogene Informationen

Der Umweltbericht zum Bebauungsplan liegt mit aus. Über die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4.9 „Am Wendeberg (Klinikum)“ der Stadt Bad Hersfeld soll die bauleitplanerische Situation für das Klinikgelände zusammengestellt und die Möglichkeit künftiger Erweiterungsprojekte vorbereitet werden. Im Zusammenhang mit der Änderung eines Bauleitplans wird nach § 2 Abs. 4 BauGB grundsätzlich eine Umweltprüfung des Planwerkes mit der Erstellung eines Umweltberichts erforderlich.

Im Ergebnis der Umweltprüfung führt die 3. Änderung des Bebauungsplans durch das Fehlen konkreter Eingriffe in Natur und Landschaft für keines der in der Umweltprüfung zu betrachtenden Schutzgüter zu direkten erheblichen Beeinträchtigungen. Durch die Ausweisung potenzieller Erweiterungsflächen werden jedoch Baumaßnahmen vorbereitet, welche für das Schutzgut Boden durch großflächige Versiegelungen eine erhebliche Beeinträchtigung nach sich ziehen. Durch die planungsrechtliche Abwägungsentscheidung hat die Stadt Bad Hersfeld bereits auf Eben des Flächennutzungsplans einer Baufläche den Vorrang vor Beeinträchtigungen des Schutzguts eingeräumt. Im Rahmen der Bewertung wurden allgemeine Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen formuliert und weitere Hinweise zur Kompensation gegeben. Nicht vermeidbare Beeinträchtigungen für die Schutzgüter durch zukünftige Baumaßnahmen zur Erweiterung des Klinikkomplexes sind im Rahmen der Eingriffsregelung und über die Berücksichtigung des Speziellen Artenschutzes mit Bezug auf das jeweilige Bauvorhaben zu ermitteln.

Anschließend sind mögliche Maßnahmen zur Minderung festzulegen und die verbleibenden nicht vermeidbaren Beeinträchtigungen auszugleichen. Der Umfang der Bearbeitung der Eingriffsregelung und des Speziellen Artenschutzes ist dabei jeweils mit der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Hersfeld-Rotenburg abzustimmen. Für die Überprüfung der Einhaltung von Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen und der Ausführung wie auch der Funktionsfähigkeit von Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen im Zuge künftiger konkreter Bauvorhaben sowie die Prüfung der Umsetzung derselben sind die Stadt Bad Hersfeld sowie weitere zuständige Behörden verantwortlich.

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB: Offenlage

Nach § 3 Abs.2 BauGB vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414), zuletzt geändert am 20.11.2014 (BGBI. I S. 1748), werden im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung dargelegt. Das Verfahren wird nach § 13 a Baugesetzbuch durchgeführt.

Die Plandarstellung mit der dazugehörigen Begründung liegt in der Zeit

vom 28.02.2017 bis einschließlich 29.03.2017

während der allgemeinen Öffnungszeiten in dem Technischen Rathaus bei der Technischen Verwaltung der Kreisstadt Bad Hersfeld – Bereich Stadtplanung, Zimmer 102, Landecker Straße 11, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Gleichzeitig erfolgt die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB.

 

Bundestagswahl 2017
Direkt zum Veranstaltungskalender
Zum Stadtplan
Zur Website der Stadtwerke Bad Hersfeld
Zur Website des wortreich in Bad Hersfeld
Zur Website des E-Punkts in Bad Hersfeld
Dorferweiterung 2014
Zu unserer Facebook-SeiteZu unserer Twitter-Seite