SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 06.12.2018

Sitzung

HFA/093/2018

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld

Datum

06.12.2018

Zeit

16:30-17:35 Uhr

Niederschrift Ausschuss

Bekanntmachung Ausschuss

0943/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0973/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

0946/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0954/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0969/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

0959/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0948/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag GrueneNBL betreffend Gutachten zur Waldbewirtschaftung

0977/19

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

0993/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

0958/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Ö 2 VODarlehensaufnahme für den Teilfinanzhaushalt 2017 der Kreisstadt Bad Hersfeld

Ö 3 Darlehensaufnahme von 1.550.000 € für den Eigenbetrieb Abwasser Bad Hersfeld

Ö 4 VOAufnahme eines Darlehens aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. A zur Ausrichtung des Hessentages 2019 in Bad Hersfeld

Ö 5 Bericht über die Haushaltsentwicklung

Ö 6 VOUnterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2018 gemäß § 28 GemHVO

Ö 7 VOMietweise Überlassung einer Tribünenanlage mit vorhandenen Stühlen für die Festspielsaison 2019 (Mietzeitraum 29.04. - 14.09.2019 (139 Tage)

Ö 8 VORenaturierungsmaßnahmen und Hochwasserschutz Solztalaue; Erwerb zweier Grundstücke

Ö 9 VOWirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2019

Ö 10 VO2 Dok.Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Gutachten zur Bewirtschaftung des Stadtwaldes

Ö 11 Verschiedenes

Ö 12 VO1 Dok.Finanzierung des Projektes Feuerwehrhaus Asbach

Ö 13 VONiederschlagung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis Achtung: "Steuergeheimnis" gemäß § 30 AO! Bei Diskussionen keine Namen nennen!