SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 05.12.2019

Sitzung

HFA/104/2019

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld

Datum

05.12.2019

Zeit

16:33-18:27 Uhr

Niederschrift Ausschuss

Bekanntmachung Ausschuss

Vorlage: 1299/19/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

1291/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

1281/19/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: einstimmig beschlossen

1285/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1286/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1289/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1295/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1298/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 1297/19

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1290/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

1288/19

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Ö 2 Darlehensaufnahme von 575.000 € für den Eigenbetrieb Abwasser Bad Hersfeld

Ö 3 VOPflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2018 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld

Ö 4 VO1 Dok.Vorzeitige Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages zwischen der Kreisstadt Bad Hersfeld und dem Tennisclub Johannesberg e. V.

Ö 4.1 Antrag auf Verschiebung des Tagesordnungspunktes auf den nächsten Sitzungszug

Ö 4.2 Prüfungsantrag an den Magistrat

Ö 5 VOWirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2020

Ö 6 Jahresabschluss der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 31.12.2018

Ö 7 Bericht über die Haushaltsentwicklung

Ö 8 VOUnterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2019 gemäß § 28 GemHVO

Ö 9 VOÜbersicht Haushaltsmittel Investitionsprojekte anlässlich des Hessentages 2019 in Bad Hersfeld

Ö 10 VOProjektstatusberichte Stand November 2019

Ö 10.1 Auftrag an den Magistrat

Ö 11 Überplanmäßige Bereitstellung bei Produkt 26101 - Festspiele Ergebnishaushalt

Ö 12 VOProduktbuch 2020

Ö 13 Sachstandsbericht Thema Straßenbeiträge

Ö 14 Verschiedenes

Ö 15 Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu TOP 16

Ö 16 VONiederschlagung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis sowie Erlass von Mahn- und Pfändungsgebühren und Säumniszuschlägen Achtung: "Steuergeheimnis" gemäß § 30 AO! Bei Diskussionen keine Namen nennen!