Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt - 05.12.2018 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
STPL/063/2018
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
05.12.2018
Zeit
17:00-19:30 Uhr
Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 2

Präsentation der Firma SAP - Veranstaltungsleitstand zum Hessentag und zukünftige Nutzung

 
Ö 3

Ansiedlung eines Kaufland-Marktes auf dem ehemaligen Schlachthof-Gelände

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

0976/19/1
Ö 4

Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Gutachten zur Bewirtschaftung des Stadtwaldes

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung

0977/19
Ö 5

Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einführung von Videoüberwachung in der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0932/19
Ö 6

Renaturierungsmaßnahmen und Hochwasserschutz Solztalaue; Erwerb zweier Grundstücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

0959/19
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 13.11 - 1. Ergänzung "Badestube - Breitenstraße - Klausstraße", Bad Hersfeld;
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für die 1. Ergänzung des
Bebauungsplanes Nr. 13.11 "Badestube - Breitenstraße -
Klausstraße", Bad Hersfeld

2. Durchführung des Bauleitplanverfahrens für die 1. Ergänzung
des Bebauungsplanes Nr. 13.11 "Badestube - Breitenstraße -
Klausstraße", Bad Hersfeld nach § 13 a Baugesetzbuch(BauGB); beschleunigtes Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

0956/19
Ö 8

Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld";
1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von
Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw.
Anregungen und Bedenken
2. Beschluss derSatzung des Vorhaben- und Erschließungsplans
Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß
§ 10 BauGB i. V. m. den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeinde-
ordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

0964/19
Ö 9

Bebauungsplan Klinikum Nr. 4.9 - 3. Änderung "Am Wendeberg/Klinikum - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von
Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw.
Anregungenund Bedenken
2. Beschluss der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 4.9 -
3. Änderung "Am Wendeberg/Klinikum - Bad Hersfeld" mit
Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. m. den §§ 5 und 51
der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

0963/19
Ö 10

13. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung Wohnbaufläche im Bereich Sorga, An der Schule/Bommhutsweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

0962/19/1
Ö 11

Sachstand Verkehrsberuhigung Lappenlied und Alter Kirchweg

 
Ö 12

Bau eines Provisoriums für die Feuerwehr Johannesberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

0957/19/1
Ö 13

Verschiedenes

 
Ö 13.1

Hünfelder Straße Strecke von Autobahnbrücke bis Kreisel