Sitzung
STVV/070/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
23.05.2019
Zeit
18:00-18:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.04.2019
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Wahl eines Mitgliedes in die Betriebskommission für den Kurbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

1133/19
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4.18 "Vlämenweg - Lambertstraße"
hier: 1. Aufstellungsbeschluss und Entwurfsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.18 "Vlämenweg - Lambertstraße".
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.18 "Vlämenweg - Lambertstraße" nach §13a BauGB

Beschluss: zurückgezogen

1114/19
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. PE 4.1 „Vor dem Buchwald II“;
Hier:
1. Beschluss der Aufstellung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. PE 4.1 „Vor dem Buchwald II“.
2. Entwurfsbeschluss für den Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan.
3. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Teilbereich des Gebietes von "Fläche für den möglichen Naturschutzausgleich" in "Gewerbefläche".
4. Durchführung des Bauleitverfahrens für den vorhabenbezogenBebauungsplan Nr. PE 4.1 „Vor dem Buchwald II“.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1122/19/1
Ö 8
2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13.5.1 "Hainstraße 5 – Bad Hersfeld“;
hier:
1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken
2. Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13.5.2 Änderung "Hainstraße 5 – Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: zurückgestellt

1132/19
Ö 9
Beschluss zur Ausweisung des Wevergeländes als Sanierungsgebiet F "Wever-Gelände"
hier: Durchführung einer Vorbereitenden Untersuchung;
Zusammenstellung der Ergebnisse aus den vorliegenden Unterlagen und Beschlüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1121/19
Ö 10
Kaufland auf dem RVF- Gelände hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1124/19/1
Ö 11
Förderprogramm des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat "Smart Cities made in Germany" hier: Antrag der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1127/19
Ö 12
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Anschaffung von zwei Lastenrädern für den städtischen Fuhrpark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1135/19
Ö 13
Anfrage der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Kameraüberwachungen im Stiftsbezirk

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0060/19
Ö 14
Beantwortung der Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Deckenerneuerung Parkplatz Sportverein Kathus

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0058/19/1