Sitzung
STVV/071/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
29.08.2019
Zeit
18:00-20:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2.1
Antrag des Stadtverordneten Böhle zur Absetzung des TOP 13
 
Ö 2.2
Antrag des Stadtverordneten Böhle zur Absetzung des TOP 14
 
Ö 2.3
Antrag des Stadtverordneten Kreissl zur Absetzung des TOP 19
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2019
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock im Rahmen des Hessentags 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1147/19
Ö 6
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2019 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1182/19
Ö 7
Statusbericht Projekt Entwicklung Wever Areal - Stand Juli 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1174/19
Ö 8
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Kreisstadt Bad Hersfeld und dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg zur interkommunalen Zusammenarbeit im Vergabewesen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1146/19
Ö 9
Bericht des Louis-Demme-Stadtarchivs für das erste Halbjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1168/19
Ö 10
Mitgliedschaft im Kommunalen Archivverbund Hersfeld-Rotenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

1169/19/1
Ö 11
Einführung von Kennzahlen für die Produkte des städtischen Haushalts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1157/19
Ö 12
Weinfest 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1170/19
Ö 13
Resolution auf Antrag des Stadtverordneten Jochen Kreissl betreffend Aufnahme aus Seenot geretteter Flüchtlinge

Beschluss: TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt

1167/19
Ö 14
Resolution auf Antrag des Stadtverordneten Jochen Kreissl betreffend öffentliche Äußerungen

Beschluss: vom Antragsteller zurückgezogen

1183/19
Ö 15
Resolution der Stadtverordnetenfraktionen SPD, CDU, NBL/Grüne, FDP, UBH, FWG sowie der Stadtverordneten Kreissl und Zanger betreffend "Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1195/19
Ö 16
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Microplastik auf Kunstrasenplätzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1196/19
Ö 17
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Lärmschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

1197/19
Ö 18
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sozialer Wohnungsbau

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

1198/19
Ö 19
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kameraüberwachung im Stiftsbezirk

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1200/19
Ö 19.1
Antrag von Herrn Schülbe auf Verweis in den Ausschuss

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 20
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Stärkung der Bad Hersfelder Stadtteile und Ortsbezirke

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

1201/19
Ö 21
Antrag der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend Errichtung eines attraktiven Camping- und Wohnmobilplatzes, z.B. an der Fulda/Unterau

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

1194/19
Ö 22
Antrag der Fraktion Unabhängige Bürger für Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend "Allgemein lesbare und verständliche Haushalte schaffen"

Beschluss: zurückgezogen

1199/19
Ö 23
Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Wiedereinrichtung der Stelle einer/eines Klimaschutzbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

1202/19
Ö 23.1
Antrag des Stadtverordneten Böhle auf Verweis in den Ausschuss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 24
Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Anpflanzung von 70 klimarobusten Stadtbäumen zum 70-jährigen Jubiläum der Bad Hersfelder Festspiele

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

1203/19
Ö 25
Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Stadtwald

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0064/19
Ö 26
Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Entwicklung des Kirchtorensembles

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0065/19
Ö 27
Anfrage der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Zahlungen an die Corona Film Hamburg GmbH

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0066/19
Ö 28
Anfrage des Stadtverordneten Jochen Kreissl betreffend Erneuerung städtischer Straßenbeleuchtung

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0063/19
Ö 29
Beantwortung der Anfrage der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Kameraüberwachungen im Stiftsbezirk

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0060/19/1