Stadtverordnetenversammlung - 01.10.2020 - 18:00-19:01 Uhr

Sitzung
STVV/080/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
01.10.2020
Zeit
18:00-19:01 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 03.09.2020

 
Ö 4

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

 
Ö 5

Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 03.09.2020 betreffend "Antrag der Stadtverordnetenfraktionen Grüne/NBL, SPD und CDU betreffend Klimanotstand - höchste Priorität für den Klimaschutz (1559/19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6

Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2020 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1586/19
Ö 7

Statusberichte Investitionsprojekte Stand Sep 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1582/19
Ö 8

Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9

Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2020 des Eigenbetriebes Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10

Wever Gelände weiteres Vorgehen nach Schwierigkeiten mit dem BOH-Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

 1580/19/1
Ö 11

Kaufland weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1581/19/2
Ö 12

Bebauungsplan Nr. 9.4 - 1. Änderung "Johannesberg"
hier: 1. Aufstellungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9.4 „Johannesberg“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 1546/19
Ö 13

Bebauungsplan Nr. 3.4 "Kalkobes – Am Berg", Kreisstadt Bad Hersfeld;
hier:
1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und
von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen,
2. Beschluss der Fortführung der Bauleitplanung gemäß § 3
Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung

 1563/19
Ö 14

Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Ersatz für die zerstörten Lolls-Linden in Form von vertikalem Grün

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 1579/19
Ö 15

Antrag der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend Unsere Innenstadt unterstützen und attraktiver machen

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 1595/19
Ö 16

Resolution zu den Festspielen 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17

Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verkehrssituation für Bewohner des ev. Altenhilfezentrums Hospital

Beschluss: Beantwortung erledigt

 AF/0088/19/1
Ö 18

Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Entwicklung des Kirchtorensembles Am Markt 34 bis 36

Beschluss: Beantwortung erledigt

 AF/0065/19/1
Ö 19

Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Neubau des Feuerwehrhauses Johannesberg

Beschluss: Beantwortung erledigt

 AF/0083/19/1
Ö 20

Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Familienzentrum in der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: Beantwortung erledigt

 AF/0086/19/1
Ö 21

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend Finanzierung und Entwicklung "wortreich"

Beschluss: Beantwortung erledigt

 AF/0087/19/1