Sitzung
STPL/072/2020
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
29.01.2020
Zeit
17:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Netzausbau Mobilfunk - Planungsvorstellung der Fa. ATC
 
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4.18 "Vlämenweg - Lambertstraße"
hier: 1. Aufstellungsbeschluss und Entwurfsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.18 "Vlämenweg - Lambertstraße".
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.18 "Vlämenweg - Lambertstraße" nach §13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 3

1320/19
Ö 3.1
Vorstellung der Planungen durch den VR-Bankverein Bad Hersfeld-Rotenburg eG
 
Ö 4
Sachstand Geschwindigkeitsmessungen durch mobile Radaranlagen Alter Kirchweg und Lappenlied
 
Ö 5
Neubau eines Feuerwehrhauses im Stadtteil Johannesberg; hier: Beschlussfassung auf Grundlage des neuen Planungsstandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

1338/19
Ö 6
Antrag der FWG-Fraktion betreffend Änderung/Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Hersfeld im Bereich Autobahnpolizei Am Heyrings
 
Ö 7
Bebauungsplanes Nr. 11.17 "Trox – Bad Hersfeld"
hier: 1. Beschluss der Aufstellung für den Bebauungsplan Nr. 11.17 "Trox – Bad Hersfeld"
2. Beschluss über die Berichtigung des Flächennutzungsplanes von Parkanlage in Gewerbegebiet als 17. Änderung„Am Weinberg / Heinz-Trox-Straße“ bei erfolgreicher Durchführung des Bebauungsplanverfahrens.
3. Durchführung des Bauleitplanverfahrens für die beiden Vorhaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

1323/19
Ö 8
Baulandumlegung im Wevergelände;
hier: Einleitung des Verfahrens nach Baugesetzbuch, Teil 4 Bodenordnung §§ 45-84, Beauftragung der Baulandoffensive mit dem Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

1335/19
Ö 9
Planungen von Maßnahmen zur grundhaften Erneuerungen von Straßen; Aufhebung des Planungsstopps

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

1318/19
Ö 10
Verschiedenes