Sitzung
HFA/108/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Saal der Mehrzweckhalle Sorga, Bommhutsweg 10, 36251 Bad Hersfeld
Datum
18.06.2020
Zeit
17:00-18:54 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Juni 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1484/19
Ö 3
Bericht über die Haushaltsentwicklung
 
Ö 4
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2020 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1473/19
Ö 5
Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock im Rahmen des Hessentags 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1471/19
Ö 6
Haushaltssatzung 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1381/19
Ö 7
Veräußerung dreier städtischer Grundstücke an den im Sachverhalt genannten Käufer

Beschluss: einstimmig beschlossen

1455/19
Ö 8
Genehmigung der Erhöhung des Liquiditätsrahmens 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1474/19
Ö 9
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Abwasserbetrieb Bad Hersfeld - Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1396/19
Ö 10
Nachtrag: 10.06.2020
Richtlinie für Kapitalanlagen der Kreisstadt Bad Hersfeld sowie die rechtlich unselbstständigen Stiftungen der Kreisstadt Bad Hersfeld- Anlagerichtlinie der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

1489/19
Ö 11
Entscheidung über ein Angebot zum Erwerb eines Grundstückes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Zustimmung zur Veräußerung des Grundstückes Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 48, Flurstück 5/16

Beschluss: einstimmig beschlossen

1480/19
Ö 13
Förderprogramm des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat "Smart Cities made in Germany 2. Staffel"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1439/19
Ö 14
Richtlinien über die Verleihung der Ehrenplakette der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

1342/19
Ö 15
Verleihung der Bürgermedaille der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

1359/19
Ö 16
Fremdreinigung in städtischen Anlagen und Immobilien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
220. Vergleichende Prüfung "Kultur" Schlußbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1451/19
Ö 18
Ausgründung des Festspiel-Regiebetriebes in eine gemeinnützige GmbH (gGmbH)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1476/19
Ö 19
Vorauszahlung Tantieme "Goethe!" Spielzeit 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Beteiligungsbericht für das Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1369/19
Ö 21
Beteiligungsbericht 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1392/19
Ö 22
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Kennzahlen und Ziele aus dem Produktbuch 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1467/19
Ö 23
7. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1481/19
Ö 24
Nachtrag: 10.06.2020
2. Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren in der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

1491/19
Ö 25
Verschiedenes
 
Ö 25.1
Stellungnahme der Kommunalaufsicht zur Eingabe der Grüne/NBL-Fraktion betr. "Abwicklung saisonales Personal"
 
Ö 25.2
Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 und 2015