Sitzung
HFA/110/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
24.09.2020
Zeit
17:00-18:10 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2020 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1586/19
Ö 3
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Sep 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1582/19
Ö 4
Rückmeldung zum Antrag Nr. 1562/19 betreffend Aufstellung Investitionsmaßnahmen 2020

Beschluss: zurückgestellt

1585/19
Ö 5
Abschluss eines Mietvertrages mit der Firma Carl Beutlhauser Kommunal-und Fördertechnik GmbH & Co.KG, Hagelstadt, über die Anmietung von 2 Unimog für die Winterdienstperiode 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2020 des Eigenbetriebes Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Rückmeldung zum Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Anschaffung von zwei Lastenrädern für den städtischen Fuhrpark (Drucksache Nr. 1135/19)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1576/19
Ö 9
Rückmeldung zum Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Mehr Grün für die Stadt (Drucksache Nr. 0899/19)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1577/19
Ö 10
Rückmeldung zum Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Anpflanzung von 70 klimarobusten Stadtbäumen zum 70-jährigen Jubiläum der Bad Hersfelder Festspiele (Drucksache Nr. 1203/19)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1587/19
Ö 11
Kaufland weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

1581/19/1
Ö 12
Verschiedenes
 
Ö 12.1
Bikestation im Schilde-Park