Sitzung
HFA/114/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
10.12.2020
Zeit
16:30-17:10 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Darlehensaufnahme für den Teilfinanzhaushalt 2019 der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

1644/19/1
Ö 3
Darlehensaufnahme von 1.000.000 € für den Eigenbetrieb Abwasser Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2020 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1649/19
Ö 5
Abrechnung Hessentag 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1648/19
Ö 6
Rücknahme Beauftragung der Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH mit der Umsetzung des Projektes "Funktionsgebäude für die Festspiele"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1682/19
Ö 7
Erwerb des im Sachverhalt genannten Grundstückes von den dort genannten Veräußerern im Rahmen eines Vergleichsangebotes

Beschluss: einstimmig beschlossen

1676/19
Ö 8
Entwurf "Pachtvertrag mit dem Hersfelder Tierschutzverein e. V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

1664/19
Ö 9
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Nov 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1681/19
Ö 10
Rückmeldung zum Antrag Nr. 1562/19 betreffend Aufstellung Investitionsmaßnahmen 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1585/19
Ö 11
Geplante Ansiedlung eines Kaufland-Verbrauchermarktes
hier: Rücknahme des Antrages der Stadt Bad Hersfeld vom 2. Januar 2020 auf Zulassung einer Abweichung vom Regionalplan Nordhessen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1662/19/1
Ö 12
Statusbericht Anträge und Anfragen der Stadtverordnetenversammlung - 4. Quartal 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1660/19
Ö 13
Produktbuch 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

1650/19
Ö 14
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Rückmeldung zum Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wildblumenwiesen"

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung

1628/19/1
Ö 16
Erarbeitung eines Wohnraumversorgungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

1614/19
Ö 17
Änderung zur 7. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1672/19/1
Ö 18
Holzvermarktung ab 2021 - Abschluss Dienstleistungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

1633/19
Ö 19
Antrag der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend Unsere Innenstadt unterstützen und attraktiver machen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1595/19
Ö 20
Verschiedenes
 
Ö 20.1
Beratung der Vorlage 1684/19 im Ausschuss

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

 
Ö 21
Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu TOP 22

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 
Ö 22
Niederschlagung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis sowie Erlass von Mahn- und Pfändungsgebühren und Säumniszuschlägen Achtung: "Steuergeheimnis" gemäß § 30 AO! Bei Diskussionen keine Namen nennen!

Beschluss: einstimmig beschlossen

1659/19