Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt - 05.12.2018 - 17:00-19:30 Uhr

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1Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9  
2Präsentation der Firma SAP - Veranstaltungsleitstand zum Hessentag und zukünftige Nutzung     
3Ansiedlung eines Kaufland-Marktes auf dem ehemaligen Schlachthof-Gelände  0976/19/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung  
4Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Gutachten zur Bewirtschaftung des Stadtwaldes  0977/19 
 Beschluss: verschoben in nächste Sitzung  
5Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einführung von Videoüberwachung in der Kreisstadt Bad Hersfeld  0932/19 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6Renaturierungsmaßnahmen und Hochwasserschutz Solztalaue; Erwerb zweier Grundstücke  0959/19   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6  
7Bebauungsplan Nr. 13.11 - 1. Ergänzung "Badestube - Breitenstraße - Klausstraße", Bad Hersfeld;
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für die 1. Ergänzung des
Bebauungsplanes Nr. 13.11 "Badestube - Breitenstraße -
Klausstraße", Bad Hersfeld

2. Durchführung des Bauleitplanverfahrens für die 1. Ergänzung
des Bebauungsplanes Nr. 13.11 "Badestube - Breitenstraße -
Klausstraße", Bad Hersfeld nach § 13 a Baugesetzbuch(BauGB); beschleunigtes Verfahren 
0956/19 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6  
8Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld";
1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von
Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw.
Anregungen und Bedenken
2. Beschluss derSatzung des Vorhaben- und Erschließungsplans
Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß
§ 10 BauGB i. V. m. den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeinde-
ordnung 
0964/19 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6  
9Bebauungsplan Klinikum Nr. 4.9 - 3. Änderung "Am Wendeberg/Klinikum - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von
Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw.
Anregungenund Bedenken
2. Beschluss der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 4.9 -
3. Änderung "Am Wendeberg/Klinikum - Bad Hersfeld" mit
Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. m. den §§ 5 und 51
der Hessischen Gemeindeordnung 
0963/19 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6  
1013. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung Wohnbaufläche im Bereich Sorga, An der Schule/Bommhutsweg"  0962/19/1 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6  
11Sachstand Verkehrsberuhigung Lappenlied und Alter Kirchweg     
12Bau eines Provisoriums für die Feuerwehr Johannesberg  0957/19/1 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 6  
13Verschiedenes     
13.1Hünfelder Straße Strecke von Autobahnbrücke bis Kreisel A/0306/19