Sitzung
HFA/093/2018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
06.12.2018
Zeit
16:30-17:35 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Darlehensaufnahme für den Teilfinanzhaushalt 2017 der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0943/19/1
Ö 3
Darlehensaufnahme von 1.550.000 € für den Eigenbetrieb Abwasser Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Aufnahme eines Darlehens aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. A zur Ausrichtung des Hessentages 2019 in Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0946/19
Ö 5
Bericht über die Haushaltsentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2018 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0954/19
Ö 7
Mietweise Überlassung einer Tribünenanlage mit vorhandenen Stühlen für die Festspielsaison 2019 (Mietzeitraum 29.04. - 14.09.2019 (139 Tage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0969/19
Ö 8
Renaturierungsmaßnahmen und Hochwasserschutz Solztalaue; Erwerb zweier Grundstücke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0959/19
Ö 9
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0948/19
Ö 10
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Gutachten zur Bewirtschaftung des Stadtwaldes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0977/19
Ö 11
Verschiedenes
 
Ö 12
Finanzierung des Projektes Feuerwehrhaus Asbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

0993/19
Ö 13
Niederschlagung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis Achtung: "Steuergeheimnis" gemäß § 30 AO! Bei Diskussionen keine Namen nennen!

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0958/19