SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 05.05.2022

Sitzung

HFA/012/20/2022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld

Datum

05.05.2022

Zeit

18:00-19:40 Uhr

Niederschrift Ausschuss

Bekanntmachung Ausschuss

Pressemitteilung/Aushang Ausschuss (Vers. 1)

Beschlussvorlage

0385/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0366/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0357/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0374/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

0384/20

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung

Beschlussvorlage

0391/20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0369/20

Beschluss: TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: verschoben in den nächsten Sitzungszug

Informationen

3 Dokumente

Ö 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung

Ö 2 Vorstellung des neuen kaufmännischen Leiters der Festspiele

Ö 3 VO1 Dok.Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2022 gemäß § 28 GemHVO

Ö 4 Informationen zum aktuellen städtischen Schuldenstand

Ö 5 VO1 Dok.Statusberichte Investitionsprojekte Stand April 2022

Ö 6 VO1 Dok.Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Ö 7 VO1 Dok.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Beschaffung von einheitlicher Atemschutztechnik über ein Mietkaufverfahren

Ö 8 Nachtrag: 03.05.2022 VOÜberplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Begleichung der Honorarrechnung Büro Emmerich, Friedewald für die Freiflächenplanung "Neubau eines Feuerwehrhauses in Asbach"

Ö 9 Nachtrag: 03.05.2022 VO1 Dok.Sanierung der Stadtmauer Dippelstraße, Wehneberger Straße: hier Bereitstellung von Mitteln

Ö 10 VO1 Dok.Verkehrsplanung Erweiterung Klinikum/Anbindung des Werratals mit autonomen Fahrzeugen; Absichtserklärung bzw. Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Bad Hersfeld und der Dromos GmbH

Ö 11 Sachstandsbericht zu Haushaltspositionen betr. der Freiwilligen Feuerwehren

Ö 12 Sachstandsbericht über die Aktivitäten der AG Ziele und Kennzahlen

Ö 13 Sachstandsbericht zum Antrag "Co-Working Space"

Ö 14 Sachstand Bahnhofsgebäude

Ö 15 Verschiedenes

Ö 15.1 Sachstand zur Versuchstrecke der Firma Dromos

Ö 15.2 Umsetzung des Förderbescheids Innenstadtförderung