SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 24.05.2012

Sitzung

STVV/010/2012

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld

Datum

24.05.2012

Zeit

18:15-20:25 Uhr

Bekanntmachung Stadtverordnetenversammlung

Vorlage: 574/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage: 594/18/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 588/18/2

Beschluss: teilweise beschlossen

Vorlage: 544/18

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: 577/18

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: 582/18

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: 586/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 592/18

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: 593/18

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

Vorlage: 597/18

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: 598/18

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Vorlage: 601/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 590/18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: AF/011/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.02.2012

Ö 4 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Ö 5 Wahl eines Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung in den Vorstand der Stiftung „Hospital Bad Hersfeld“

Ö 5.1 Entwurf der Nachtragssatzung und des Nachtragsplanes 2012

Ö 5.2 Entwurf des Nachtrags zum Investitionsprogramm 2011 - 2015

Ö 6 1. Hersfeld-Card 2. Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld und Nachlass bei der Zahlung von Parkgebühren mit der Geldkarte

Ö 8 Förderungsrichtlinien der Kreisstadt Bad Hersfeld für Jugendgruppen, -vereine und -verbände

Ö 9 Änderung des Flächennutzungsplanes der Kreisstadt Bad Hersfeld-Stadtteil Kathus- Ausweisung eines Sondergebietes zum Bau eines Schlachthauses

Ö 10 Bildung eines Eigenjagdbezirkes "Stadtwald Wehneberg"

Ö 11 Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den Betriebszweig Vitalisklinik

Ö 12 Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion gemäß der Geschäftsordnung betreffend Beteiligung an Offshore - Anlagen

Ö 13 Antrag der NBL-Fraktion betreffend "Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld"

Ö 14 Antrag der NBL-Fraktion betreffend "Satzung zur Änderung der Hauptsatzung"

Ö 15 Antrag der SPD-Bündnis90/DIEGRÜNEN-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Erdgas-Erkundungen nach der Fracking-Methode

Ö 16 Beantwortung der Zusatzfrage von Frau Stadtverordnete Weise-Hübner betreffend der Beantwortung der Anfrage (Drucksache Nr. 566/18 und AF/007/2012)

Ö 17 Anfrage der SPD-Bündnis90/DIE GRÜNEN-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verteilung von Post der NBL-Fraktion über die Stadt Bad Hersfeld

Nicht öffentlicher Teil:

N Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis90/DIE GRÜNEN-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verteilung von Post der NBL-Fraktion über die Stadt Bad Hersfeld