Sitzung
STPLK/010/20/2022
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt und Klima
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
07.09.2022
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Veräußerung der "Vollmarschen Scheune" im Stadtteil Allmershausen, Flur 7, Flurstück 49, Größe 165 m², Hofweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

0486/20/1
Ö 3
Projekt lights-as-a-Service: Mündlicher Sachstandsbericht über den Abschluss des Sonderprojektes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beantwortung der Fragen des Lärmschutzbeirates betr. ICE-Streckenführung durch Herrn Stüting (DB)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Sachstand Tennet-Leitung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Satzungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5.1 "Großes Industriegebiet"
Bebauungsplan der Innentwicklung nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0491/20
Ö 7
Bau eines Stadtarchives. weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Hessentagsprojektes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2

0379/20/1
Ö 8
Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Prüfung und Kostenermittlung Car-Sharing

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

0460/20
N 9
Beantwortung der Anfrage von Herrn Bös betreffend Baugenehmigung "Am Zinkengraben 10"
 

Beginn 17:00 Uhr

Ö 10
Verschiedenes

Beschluss: aus Zeitgründen verschoben in nächste Sitzung

 
Ö 10.1
Beantwortung der Anfrage von Herrn Stadtrat Vierheller betreffend Verkehrsführung bei Großbaustellen in Bad Hersfeld (Klinik Neubau, Hochbrücke u.s.w.)

Beschluss: verschoben in nächste Sitzung