Sitzung
HFA/013/20/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Saal der Solztalhalle Kathus, Am Rehgarten 9, 36251 Bad Hersfeld
Datum
07.07.2022
Zeit
17:00-17:50 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2022 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0442/20
Ö 3
Schlussbericht der Rechnungsprüfung über die Prüfung der Jahresrechnungen 2015 und 2016 - Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

0415/20
Ö 4
Veräußerung der städtischen Liegenschaft in der Kernstadt Flur 65, Flurstück 32/56, Größe 1329 m²

Beschluss: einstimmig beschlossen

0448/20
Ö 5
Funktionsgebäude FSV Hohe Luft, Kolpingstraße 1, 36251 Bad Hersfeld, Dachsanierung Funktionsgebäude, Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vergabe von Dachdecker-, Dachklempner- und Gerüstarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0408/20
Ö 6
Veräußerung des im Sachverhalt genannten städtischen Grundstückes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0439/20
Ö 7
Zweiter Förderaufruf zum Landesprogramm „Zukunft Innenstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0441/20
Ö 8
Jahresabschluss der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 31.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0410/20
Ö 9
Veräußerung eines städtischen Grundstücks

Beschluss: einstimmig beschlossen

0386/20/1
Ö 10
Energetische Modernisierung der Straßenbeleuchtung - Grundsatzentscheidung zur Umrüstungsstrategie und deren Finanzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0452/20
Ö 11
Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Kreisstadt Bad Hersfeld - Feuerwehrsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0445/20
Ö 12
Beschaffung von 3 Löschgruppenfahrzeugen LF 10 sowie eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 für die Freiwillige Feuerwehr Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0453/20/1
Ö 13
Statusbericht Anträge und Anfragen der Stadtverordnetenversammlung - 2. Quartal 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0432/20
Ö 14
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Juni 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0450/20
Ö 15
Aufnahme von neuen Mitgliedern zum Kommunalen Archivverbund Hersfeld-Rotenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0412/20
Ö 16
Fördervertrag mit der katholischen Kirchengemeinde St. Lullus Bad Hersfeld-Niederaula-Kirchheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0426/20
Ö 17
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Begleichung der Honorarrechnung Büro Emmerich, Friedewald für die Freiflächenplanung "Neubau eines Feuerwehrhauses in Asbach"

Beschluss: zurückgestellt

0384/20
Ö 18
Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau des Bauwerks „Hochstraße Peterstor"
Stellungnahme der Kreisstadt Bad Hersfeld im Anhörungsverfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0406/20
Ö 19
Sachstand Bahnhofsgebäude

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Versetzung des "gestrandeten Schiffes" an einen anderen Standort

Beschluss: zurückgestellt

0376/20
Ö 21
Beschlussfassung über die Fortführung der LEADER-Organisationsstrukturen im Rahmen der Regionalentwicklung in der Region Hersfeld-Rotenburg in den Jahren 2023 bis 2027 (plus 2 Jahre)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0447/20
Ö 22
Nachtrag: 30.06.2022
Beschlussfassung über die Erhöhung der Förderung für die Betriebsverlagerung der F&E -Halle der Firma Trox XFANS im Rahmen der Städtebauförderung im Sanierungsgebiet D „Nördlicher Stadtring“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Verschiedenes