Sitzung
STVV/008/20/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
31.03.2022
Zeit
18:00-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.02.2022
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Abwasserbetrieb Bad Hersfeld - Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0322/20
Ö 6
Statusberichte Investitionsprojekte Stand März 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0337/20
Ö 7
Veräußerung der im Sachverhalt genannten städtischen Grundstücke Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 6, Flurstück 33/2 und Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 6, Flurstück 33/4

Beschluss: einstimmig beschlossen

0316/20
Ö 8
Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2022 - 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

0320/20
Ö 9
Fördervertrag mit dem Naturleben Waldhessen e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Fördervertrag mit dem Zweckverband Evangelische Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Hersfelder Tierschutzverein e. V. – Vorlage des neuen Vertrages mit dem Tierheim Bad Hersfeld sowie Erhöhung und Auszahlung des jährlichen Zuschusses an den Hersfelder Tierschutzverein e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Gebührenordnung für Parkgebühren im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld; hier: Neufassung der Parkgebührenordnung zum 01.05.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0324/20/1
Ö 13
Beschluss des angepassten Städtebaulichen Vertrages gem. § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 3.4 Kalkobes "Am Berg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0341/20
Ö 14
Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan 3.4 Kalkobes "Am Berg"
1) Bearbeitung der vorgetragenen Anregungen
2) Satzungsbeschluß für den Bebauungsplan Nr. 3.4 Kalkobes "Am Berg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0265/20
Ö 15
Umsetzung einer kleinen Wever-Lösung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0345/20/1
Ö 16
Resolution zur Vorrangtrasse Der 380 KV Leitung Mecklar Dipperz durch die Gemarkung Kathus und Sorga

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

0336/20
Ö 16.1
Änderungsantrag zur Resolution zur Vorrangtrasse der 380 KV Leitung Mecklar Dipperz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 17
Antrag der Fraktionen der SPD und Die Grünen betreffend Klimaneutralität der Stadt Bad Hersfeld und deren Umsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0352/20
Ö 17.1
Antrag auf Verweis in den zuständigen Ausschuss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 17.2
Änderungsantrag zur Streichung der Jahreszahl 2035

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 18
Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU und Die Grünen betreffend Einrichtung eines Digitalrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

0353/20
Ö 19
Anfrage der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Brückenbauwerk Berliner Straße in Verbindung mit dem anstehenden Ersatzneubau der Hochbrücke Frankfurter Straße

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0016/20
Ö 20
Anfrage der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Vergabeverfahren für Architektur- und Planungsleistungen in Bezug auf die Neubauten der Feuerwehrhäuser Fuldatal und Johannesberg

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0017/20
Ö 21
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend EDEKA-Markt in der Hainstraße und Postfiliale

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0018/20
Ö 22
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Klinikum Bad Hersfeld GmbH - Erweiterungsbau in Bad Hersfeld

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0019/20
Ö 23
Beantwortung der Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Straftaten seit 2019

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0012/20/1
Ö 24
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend geplante Einrichtung eines Waldkindergartens

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0014/20/1
Ö 25
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Personalsituation und COVID-19-Testregime in den städtischen Kitas während und nach der Pandemie

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0015/20/1