Sitzung
STVV/010/20/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
14.07.2022
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2022
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Aushändigung der Urkunden für die Ehrenbezeichnungen
 
Ö 6
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2022 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0442/20
Ö 7
Schlussbericht der Rechnungsprüfung über die Prüfung der Jahresrechnungen 2015 und 2016 - Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

0415/20
Ö 8
Veräußerung der städtischen Liegenschaft in der Kernstadt Flur 65, Flurstück 32/56, Größe 1329 m²

Beschluss: einstimmig beschlossen

0448/20
Ö 9
Funktionsgebäude FSV Hohe Luft, Kolpingstraße 1, 36251 Bad Hersfeld, Dachsanierung Funktionsgebäude, Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vergabe von Dachdecker-, Dachklempner- und Gerüstarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0408/20
Ö 10
Veräußerung des im Sachverhalt genannten städtischen Grundstückes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0439/20
Ö 11
Zweiter Förderaufruf zum Landesprogramm „Zukunft Innenstadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0441/20
Ö 12
Jahresabschluss der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 31.12.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0410/20
Ö 13
Veräußerung eines städtischen Grundstücks

Beschluss: einstimmig beschlossen

0386/20/1
Ö 14
Energetische Modernisierung der Straßenbeleuchtung - Grundsatzentscheidung zur Umrüstungsstrategie und deren Finanzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0452/20
Ö 15
Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Kreisstadt Bad Hersfeld - Feuerwehrsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0445/20
Ö 16
Beschaffung von 3 Löschgruppenfahrzeugen LF 10 sowie eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 für die Freiwillige Feuerwehr Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0453/20/2
Ö 17
Statusbericht Anträge und Anfragen der Stadtverordnetenversammlung - 2. Quartal 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0432/20
Ö 18
Wahl eines Mitgliedes des Personalrates als stellv. Mitglied in die Betriebskommission für den Abwasserbetrieb Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0436/20
Ö 19
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Juni 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0450/20
Ö 20
Aufnahme von neuen Mitgliedern zum Kommunalen Archivverbund Hersfeld-Rotenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0412/20
Ö 21
Fördervertrag mit der katholischen Kirchengemeinde St. Lullus Bad Hersfeld-Niederaula-Kirchheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0426/20
Ö 22
Berichterstattung für das Louis-Demme-Stadtarchiv Zweites Halbjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0411/20
Ö 23
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Begleichung der Honorarrechnung Büro Emmerich, Friedewald für die Freiflächenplanung "Neubau eines Feuerwehrhauses in Asbach"

Beschluss: zurückgestellt

0384/20
Ö 24
Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau des Bauwerks „Hochstraße Peterstor"
Stellungnahme der Kreisstadt Bad Hersfeld im Anhörungsverfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0406/20
Ö 25
Versetzung des "gestrandeten Schiffes" an einen anderen Standort

Beschluss: zurückgestellt

0376/20
Ö 26
Beschlussfassung über die Fortführung der LEADER-Organisationsstrukturen im Rahmen der Regionalentwicklung in der Region Hersfeld-Rotenburg in den Jahren 2023 bis 2027 (plus 2 Jahre)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0447/20
Ö 27
Beschlussfassung über die Erhöhung der Förderung für die Betriebsverlagerung der F&E -Halle der Firma Trox XFANS im Rahmen der Städtebauförderung im Sanierungsgebiet D „Nördlicher Stadtring“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 28
Rückmeldung zum Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Countdown-Zähler für Fußgänger-Überweg Dippelstraße, Vorlage 0310/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0438/20
Ö 29
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich Fahrradleasing mittels Entgeltumwandlung für TVÖD-Beschäftigte der Stadtverwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0457/20
Ö 30
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Beitritt zur "Charta der Friedhofskultur"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0462/20
Ö 31
Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Prüfung und Kostenermittlung Car-Sharing

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0460/20
Ö 32
Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Einrichtung betriebliches Gesundheitsmanagement für die Stadtverwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

0461/20
Ö 33
Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Die Grünen zu Förderungen und Tätigkeiten Dromos AG/GmbH

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0023/20
Ö 34
Beantwortung der Anfrage der UBH-Stadtverordnetenfraktion betreffend Festspiel-Funktionsgebäude

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0022/20/1
Ö 35
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Ratskeller als Veranstaltungsort für Theateraufführungen und kulturelle Angebote

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0020/20/1