Sitzung
STVV/011/20/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
15.09.2022
Zeit
18:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2022
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2022 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0492/20
Ö 6
Veräußerung der "Vollmarschen Scheune" im Stadtteil Allmershausen, Flur 7, Flurstück 49, Größe 165 m², Hofweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0486/20/1
Ö 7
Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - betreffend Kombibad Geistal

Beschluss: einstimmig beschlossen

0502/20/1
Ö 8
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0458/20
Ö 9
Statusberichte Investitionsprojekte Stand August 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0490/20
Ö 10
Bau eines Stadtarchives. weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Hessentagsprojektes

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0379/20/1
Ö 11
Versetzung des "gestrandeten Schiffes" an einen anderen Standort

Beschluss: einstimmig abgelehnt

0376/20
Ö 12
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Begleichung der Honorarrechnung Büro Emmerich, Friedewald für die Freiflächenplanung "Neubau eines Feuerwehrhauses in Asbach"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0384/20
Ö 13
Wegebau Friedhof Frauenberg
Hier: Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0430/20
Ö 14
Satzungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5.1 "Großes Industriegebiet"
Bebauungsplan der Innentwicklung nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0491/20
Ö 15
Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Prüfung und Kostenermittlung Car-Sharing

Beschluss: einstimmig beschlossen

0460/20
Ö 16
Antrag der FWG- und FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einrichtung eines Sicherheitspräventionsbeirates für die Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0500/20
Ö 17
Beantwortung der Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Die Grünen zu Förderungen und Tätigkeiten Dromos AG/GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0023/20/1
Ö 18
Beantwortung der Anfrage der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Brückenbauwerk Berliner Straße in Verbindung mit dem anstehenden Ersatzneubau der Hochbrücke Frankfurter Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0016/20/1