Sitzung
STVV/013/20/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
17.11.2022
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.09.2022
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Ersatzneubau der Gewässerverrohrung des Zinkengrabens im Bereich der Lambertstraße sowie notwendiger Mittel für die Wiederherstellung der Verkehrsflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0535/20/1
Ö 6
Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0528/20
Ö 7
Wahl von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung als stellv. Mitglieder in die Betriebkommission Abwasser und die Feuerwehrkommission sowie Wahl von sachkundigen Einwohnern in die Festspiel- und Kulturkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0529/20
Ö 8
Wahl eines Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung als Mitglied in die Lullusfestkommission und stellvertretendes Mitglied in die Feuerwehrkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0547/20
Ö 9
Statusberichte Investitionsprojekte Stand Oktober 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0534/20
Ö 10
Integrationskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0527/20
Ö 11
Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Abschaltung von Beleuchtung

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 0548/20
Ö 12
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion bereffend "Investitionspaket Sportstätten" nicht einstellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0549/20
Ö 13
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 0553/20
Ö 14
Entwurf des Investitionsprogramms 2022 - 2026

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 0555/20
Ö 15
Ergebnis- und Finanzplanung 2022 - 2026

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 0554/20