Sitzung
STVV/014/20/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
15.12.2022
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.11.2022
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Amtseinführung und Aushändigung der Ernennungsurkunde für Frau Bürgermeisterin Anke Hofmann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0579/20
Ö 6
Statusberichte Investitionsprojekte Stand November 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0574/20
Ö 7
Statusbericht Anträge und Anfragen der Stadtverordnetenversammlung - 4. Quartal 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0569/20
Ö 8
Neubesetzung des Amtes der/des stellvertretenden Ortsgerichtsvorsteherin/Ortsgerichtsvorstehers in Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0570/20
Ö 9
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2022 des Eigenbetriebes Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0538/20
Ö 12
Benutzungs- und Tarifordnung für Gemeinschaftshäuser der Kreisstadt Bad Hersfeld ab 01.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0351/20
Ö 13
4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren auf den Wochen- und Jahrmärkten der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Änderung der Feuerwehrgebührensatzung zum 01.01.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0566/20
Ö 15
5. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld (FriedhofS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0575/20
Ö 16
3. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung (FriedGebS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0576/20
Ö 17
Mobilfunkmast Standort "Hohes Rot" in Heenes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0558/20
Ö 18
Vermarktung der Gewerbefläche "Helfersgrund" und "Obere Kühnbach II"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0578/20/1
Ö 19
Standortfrage Archiv

Beschluss: einstimmig beschlossen

0557/20/1
Ö 20
Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN betreffend Abschaltung von Beleuchtung

Beschluss: zurückgezogen

0548/20
Ö 21
Antrag der Stadtverordnentenfraktion Die Grünen betreffend Steuerung der Lichtzeichenanlagen im Stadtgebiet für mehr Sicherheit

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

0590/20
Ö 22
Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion die Grünen, der FDP-Fraktion, der FWG-Fraktion und der UBH-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Bad Hersfeld betreffend Änderung derEntschädigungssatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0588/20
Ö 23
Beantwortung der Anfrage der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Vergabeverfahren für Architektur- und Planungsleistungen im Bezug auf die Neubauten der Feuerwehrhäuser Fuldatal und Johannesberg

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0017/20/1
Ö 24
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Klinikum Bad Hersfeld GmbH - Erweiterungsbau in Bad Hersfeld

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0019/20/1
Ö 25
Ergebnis- und Finanzplanung 2022 - 2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0554/20/1
Ö 26
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0553/20/1
Ö 27
Entwurf des Investitionsprogramms 2022 - 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

0555/20/1