Sitzung
STPL/042/2016
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
10.02.2016
Zeit
17:00-18:20 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Projekt Sternerstraße 21
 
Ö 3
Sachstandsbericht über die Schallschutzmaßnahmen A4
 
Ö 4
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Attraktive Wohnmobilstellplätze in Bad Hersfeld" hier: Vorlage Konzept und Maßnahmenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstücke 32/3 und 75/2, noch zu vermessende Teilfläche ca. 1.800 m² (Schilde-Park)

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 6
3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Im Löchen - Kathus", Kreisstadt Bad Hersfeld - Bauleitverfahren nach Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Im Löchen - Kathus"
2. Beschluss über die Fortschreibung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Im Löchen - Kathus"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
1. Änderung für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - B ad Hersfeld"
2. Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kalkobes - Am Berg / Brunnengasse"; Satzung gemäß § 34 Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kalkobes - Am Berg / Brunnengasse" und der Satzung gemäß § 34 BauGB
2. Beschluss zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes durch die 5. Änderung "Kalkobes - Am Berg / Brunnengasse"
3. Beschluss der Satzung gemäß § 34 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.14 "Seilerweg - Schulungszentrum BAGUV";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4.14 - 2. Änderung "Seilerweg - DGUV Akademie Campus - Bad Hersfeld"
2. Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 4.14 -2. Änderung "Seilerweg - DGUV Akademie Campus - Bad Hersfeld" als Entwurf
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 4.14 - 2. Änderung - Seilerweg - DGUV Akademie Campus - Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am untersten Seerück - Kathus";
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
2. Beschluss zur Durchführung des Bauleitverfahrens für die Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
2. Änderung für den Bebauungsplan Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld";
2. Beschluss der Satzung desBebauungsplanes Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände, Kreisstadt Bad Hersfeld - Bauleitverfahren nach Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände"
2. Beschluss über die Fortschreibung der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Verschiedenes
 
N
Beschwerde über Löcher im Pflaster-Bürgersteigbereich des Hotels am Kurpark