Sitzung
HFA/058/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Multifunktionsraum der Konrad-Duden-Stadtbibliothek, Markt 1, 36251 Bad Hersfeld
Datum
11.02.2016
Zeit
16:30-18:25 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Darlehensaufnahme für den Vermögenshaushalt 2014 der Kreisstadt Bad Hersfeld sowie Umschuldung (Rückforderung) eines Darlehens der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" in Höhe von insgesamt 6.450.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Vortrag von Prof. Dr. Heuser zum Thema "Smart City und wirtschaftlicher Nutzen für die Stadt"
 
Ö 4
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016 - Aktualisierung des Haushaltssicherungskonzepts 2015

Beschluss: beschlossen in der geänderten Fassung

 
Ö 5
Ergebnis- und Finanzplanung 2015 - 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Entwurf des Investitionsprogramms 2015 - 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Unbefristete Niederschlagung einer gerichtlichen Verfallsanordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstücke 32/3 und 75/2, noch zu vermessende Teilfläche ca. 1.800 m² (Schilde-Park)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 11
Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Erwerber; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 15, Flurstücke 45/75, 132/10, 132/11, 167/3, 132/8, 132/9 Größe 8.463 m², ehemaliger städtischer Schlachthof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Änderung zum Mietvertrag vom 22.02./28.04.2002 betreffend das Grundstück Kirchplatz 9 in Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ausländerbeirat in der Kreisstadt Bad Hersfeld am 29. November 2015 gemäß §§ 64 und 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Veröffentlichung von Dokumenten im Rats- und Bürgerinformationssystem

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Abwasserbetriebs Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Geprüfte Schlussbilanz der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 31.12.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Haushaltsplan der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" für die Haushaltsjahre 2015 und 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Änderung der Kurbeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Attraktive Wohnmobilstellplätze in Bad Hersfeld" hier: Vorlage Konzept und Maßnahmenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Verlängerung des Mietvertrages

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 21
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Verschiedenes