Sitzung
STVV/044/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
18.02.2016
Zeit
18:00-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2.1
Dringlichkeitsantrag Betreffend Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Tageberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 2.2
Dringlichkeits-Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Arbeitskreis für Musik (AfM)
 

Öffentlicher Teil:

Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.2016
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Geprüfte Schlussbilanz der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 31.12.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Haushaltsplan der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" für die Haushaltsjahre 2015 und 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Hessentag - Bewerbung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Schlussbericht des Akteneinsichtsausschusses zum "Grundstücksgeschäft Seilerweg/Vlämenweg, Drucksache Nr. 1456/18/1", hier Drucksache Nr. 1483/18 (bereits übersandt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Veröffentlichung von Dokumenten im Rats- und Bürgerinformationssystem

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ausländerbeirat in der Kreisstadt Bad Hersfeld am 29. November 2015 gemäß §§ 64 und 26 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Änderung zum Mietvertrag vom 22.02./28.04.2002 betreffend das Grundstück Kirchplatz 9 in Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Erwerber; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 15, Flurstücke 45/75, 132/10, 132/11, 167/3, 132/8, 132/9 Größe 8.463 m², ehemaliger städtischer Schlachthof

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstücke 32/3 und 75/2, noch zu vermessende Teilfläche ca. 1.800 m² (Schilde-Park)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 16
3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Im Löchen - Kathus", Kreisstadt Bad Hersfeld - Bauleitverfahren nach Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zur Änderung des Flächennutzungsplanes "Im Löchen - Kathus"
2. Beschluss über die Fortschreibung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Im Löchen - Kathus"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
1. Änderung für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - B ad Hersfeld"
2. Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13.5.2 "Hainstraße 5 - Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kalkobes - Am Berg / Brunnengasse"; Satzung gemäß § 34 Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kalkobes - Am Berg / Brunnengasse" und der Satzung gemäß § 34 BauGB
2. Beschluss zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes durch die 5. Änderung "Kalkobes - Am Berg / Brunnengasse"
3. Beschluss der Satzung gemäß § 34 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.14 "Seilerweg - Schulungszentrum BAGUV";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4.14 - 2. Änderung "Seilerweg - DGUV Akademie Campus - Bad Hersfeld"
2. Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 4.14 -2. Änderung "Seilerweg - DGUV Akademie Campus - Bad Hersfeld" als Entwurf
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 4.14 - 2. Änderung - Seilerweg - DGUV Akademie Campus - Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am untersten Seerück - Kathus";
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss
2. Beschluss zur Durchführung des Bauleitverfahrens für die Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
2. Änderung für den Bebauungsplan Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld";
2. Beschluss der Satzung desBebauungsplanes Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 22
6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände, Kreisstadt Bad Hersfeld - Bauleitverfahren nach Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände"
2. Beschluss über die Fortschreibung der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Hainstraße 5 - Postgelände"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24
Änderung der Kurbeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 
Ö 25
1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Abwasserbetriebs Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 26
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich "Attraktive Wohnmobilstellplätze in Bad Hersfeld" hier: Vorlage Konzept und Maßnahmenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 27
Beantwortung der Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion bezüglich Mietverträge zu den Objekten "Kirchplatz 9" und "Dippelmühle"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 28
Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sozialer Wohnungsbau in Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 29
Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Ausländerbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 30
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Gewerbe- und Wohnflächen

Beschluss: verwiesen in Magistrat

 
Ö 31
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sport und Flüchtlinge

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 32
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016 - Aktualisierung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 33
Ergebnis- und Finanzplanung 2015 - 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 34
Entwurf des Investitionsprogramms 2015 - 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 35
Dringlichkeitsantrag betreffend Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Tageberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 36
Amtseinführung und Verpflichtung einer ehrenamtlichen Stadträtin sowie Leistung des Diensteides vor dem Stadtverordnetenvorsteher

Beschluss: zur Kenntnis genommen