Sitzung
STPL/043/2016
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt
Raum
Multifunktionsraum der Konrad-Duden-Stadtbibliothek, Markt 1, 36251 Bad Hersfeld
Datum
18.05.2016
Zeit
17:00-18:30 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Wahl einer Vorsitzenden oder eines Vorsitzenden
 
Ö 3
Wahl einer stellv. Vorsitzenden oder eines stellv. Vorsitzenden
 
Ö 4
Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstücke 32/3 und 75/2, noch zu vermessende Teilfläche ca. 1.800 m² (Schilde-Park)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
Ö 6
Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030,
Projekt 2- 002-V02 Ausbau-/Neubaustrecke Hanau-Würzburg / Fulda - Erfurt
Teilmaßnahme:
zweigleisige Neubaustrecke Kirchheim – Blankenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
2. Änderung für den Bebauungsplan Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld",
2. Beschluss der Satzung desBebauungsplanes Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
2. Änderung für den Bebauungsplan Nr. 11.3 "Am Kurpark - Bad Hersfeld";
 
Ö 8
Erwerb einer noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstückes, Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 41 Flurstück 381/21, ca. 4.132 m², von der im Sachverhalt genannten Veräußerin zwecks Neubaus der Parkplatzanlage Park + Ride, Abschnitt III

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld";
hier: Beschluss des Durchführungsvertrages für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7.7

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken,
2. Beschlussder Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 11
Bewerbung der Kreisstadt Bad Hersfeld für die Ausrichtung des Hessentags 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Verschiedenes