| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Wahl einer Vorsitzenden oder eines Vorsitzenden | ||
| Ö 3 | Wahl einer stellv. Vorsitzenden oder eines stellv. Vorsitzenden | ||
| Ö 4 | Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 5 | Änderungssatzung zur Kindertagesstättensatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung | ||
| Ö 5.1 | Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 6 | Industriegebiet Mecklar/Meckbach; Verlängerung des Bodenbevorratungsvertrages mit der Hessischen Landgesellschaft
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1 | ||
| Ö 6.1 | Änderungsantrage der Grünen/ NBL-Fraktion und der SPD-Fraktion
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 7 | Prüfung der Schlussbilanzen 2010 ff gemäß § 128 HGO
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 8 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Kreisstadt Bad Hersfeld für das Haushaltsjahr 2016 - Genehmigung
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 9 | Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Höchstbietenden; Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 12, Flurstück 399/7, Größe 953 m², Mehrfamilienhaus Chemnitzer Straße 3
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1 | ||
| Ö 10 | Erwerb einer noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstückes, Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 41 Flurstück 381/21, ca. 4.132 m², von der im Sachverhalt genannten Veräußerin zwecks Neubaus der Parkplatzanlage Park + Ride, Abschnitt III
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 11 | Veräußerung eines städtischen Grundstückes an den im Sachverhalt genannten Erwerber; Gemarkung Allmershausen, Flur 2, Flurstücke 45 und 46, Größe 344 m² und 2.079 m², Gemeinschaftseinrichtung Allmershausen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 12 | Veräußerung eines städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstücke 32/3 und 75/2, noch zu vermessende Teilfläche ca. 1.800 m² (Schilde-Park)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3 | ||
| Ö 12.1 | Rederecht für den anwesenden Architekten Dorbritz
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 13 | Anschluss der Kläranlage Kerspenhausen der Marktgemeinde Niederaula an das Abwassernetz Bad Hersfelds; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 14 | 1. Satzung zur Änderung der Feuerwehrgebührensatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Befangen: 1 | ||
| Ö 15 | 3. Änderung der Parkgebührenordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung | ||
| Ö 16 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken, 2. Beschlussder Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 17 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7.7 "Autohof Bad Hersfeld A 4 - Bad Hersfeld";
hier: Beschluss des Durchführungsvertrages für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7.7 Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 18 | Festlegung der Anzahl der Beisitzer für den Anhörungsausschuss / Wahl der Beisitzer
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 19 | Bewerbung der Kreisstadt Bad Hersfeld für die Ausrichtung des Hessentags 2019
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
| Ö 20 | Aufhebung eines Sperrvermerk : „Programm zur Umsetzung des Konzeptes Smart City“
Beschluss: zurückgestellt | ||
| Ö 21 | Verschiedenes | ||
| Ö 22 | Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu TOP 23
Es ist beabsichtigt, den Tagesordnungspunkt 23 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4 | ||
| Ö 23 | Abschlussbericht Sonderprüfung Festspiele
Beschluss: zur Kenntnis genommen |
Sitzung
HFA/059/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Multifunktionsraum der Konrad-Duden-Stadtbibliothek, Markt 1, 36251 Bad Hersfeld
Datum
19.05.2016
Zeit
17:30-20:16 Uhr