Sitzung
HFA/060/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Multifunktionsraum der Konrad-Duden-Stadtbibliothek, Markt 1, 36251 Bad Hersfeld
Datum
07.07.2016
Zeit
17:37-20:05 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Neuwahl von Ortsgerichtsmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Aufhebung des Erbbaurechts; - ehemals Schlachthofgelände

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bildung eines Lärmschutzbeirates für die Kreisstadt Bad Hersfeld nach § 8c HGO i. V. m. dem Beschluss einer Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

 
Ö 6
Tempo 30 auf B 62 Ortsdurchfahrt Asbach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

 
Ö 6.1
Beschlussvorlage zurückstellen bis Votum der Asbacher Bevölkerung vorliegt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 6.2
Abstimmung über Satz 1 der Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 
Ö 6.3
Abstimmung über Satz 2 der Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6.4
Ergänzungsantrag von Herrn Böhle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Hessentagsbewerbung Prioritätenliste für Investitionsprojekte und Einführung Qualitätsmanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

 
Ö 8
Flächennutzungsplan der Kreisstadt Bad Hersfeld - 10. Änderung im Bereich Amazon, Gemarkung Petersberg, Flur 7, Hohe Luft/Petersberg "Obere Kühnbach", der Kreisstadt Bad Hersfeld;
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für die 10. Flächennutzungsplanänderung "Obere Kühnbach"
2. Beschluss für die 10. Flächennutzungsplanänderung "Obere Kühnbach" als Vorentwurf
3. Beschluss über die Durchführung der 10. Flächennutzungsplanänderung "Obere Kühnbach"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 7.6.1 "Erweiterung Parkplatz Amazon, Obere Kühnbach" der Kreisstadt Bad Hersfeld;
1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 7.6.1 "Erweiterung Parkplatz Amazon, Obere Kühnbach" der Kreisstadt Bad Hersfeld
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 7.6.1 "Erweiterung Parkplatz Amazon, Obere Kühnbach" der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

 
Ö 10
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

 
Ö 11
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebes Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Jahresabschluss des Kurbetriebes zum 31.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Änderung des Wirtschaftsplans des Kurbetriebes für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Kurbetriebes Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Satzung zur Änderung der Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Kreisstadt Bad Hersfeld (bereits übersandt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0081/19
Ö 16
Verschiedenes
 
Ö 17
Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu TOP 18 Es ist beabsichtigt, den Tagesordnungspunkt 18 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 18
Übernahme von Beschäftigten nach der Auflösung des städtischen Rechnungsprüfungsamtes