Sitzung
STVV/012/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
30.08.2012
Zeit
18:02-19:39 Uhr
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschriften über die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vom 24.05.2012 und 28.06.2012
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4.1
Anfragen im Geschäftsgang
 
Ö 4.2
Silbermedaille Manuela Schmermund
 
Ö 4.3
Doppik-Workshop für Mandatsträger
 
Ö 4.4
Forsteinrichtung Stadtwald sowie Waldbegang 2012
 
Ö 4.5
Sachstand Ratsinformationssystem
 
Ö 5
Veröffentlichung der Bezüge von Geschäftsführern und Aufsichtsräten oder einer ähnlichen Einrichtung im Beteiligungsbericht
 
Ö 6
Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH
 
Ö 7
Ankauf von zwei Grundstücken im Gewerbegebiet "Vor dem Buchwald"an der Wippershainer Straße durch die Hessische Landgesellschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Wahl von Mitgliedern des Personalrates als Mitglieder sowie stellvertretende Mitglieder in die Betriebskommission für den Eigenbetrieb Abwasser sowie den Eigenbetrieb Kurbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Grundhafter Ausbau der Straße Bommhutsweg im Stadtteil Sorga der Kreisstadt Bad Hersfeld Hier: Überplanmäßige Ausgabe und Auftragsvergabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Sanierung Bad Hersfeld - Sanierungsgebiet B / C,
Objekt "Am Markt 5", Eigentümer Mario Cvetkovic;
hier: Umwandlung eines Sanierungsdarlehens in einen Kostenerstattungsbetrag

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13.3.6 "Frauentor - Bad Hersfeld", Kreisstadt Bad Hersfeld - Vereinfachtes Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13.3.6 "Frauentor -Bad Hersfeld",
2. Entwurfsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13.3.6 "Frauentor - Bad Hersfeld",
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.3.6 "Frauentor - Bad Hersfeld"nach § 13 a BauGB gemäß §§ 2 (1), 2 (2), 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Förderungsrichtlinien der Kreisstadt Bad Hersfeld für Jugendgruppen, -vereine und -verbände

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2012 des Eigenbetriebes Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kunstwanderweg X 3

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 
Ö 16
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Familientisch

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 
Ö 17
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Frauenförderplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen