Sitzung
HFA/061/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Gemeinschaftsraum des Bürgerhauses Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
22.09.2016
Zeit
17:30-19:21 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Verleihung von Ehrenbezeichnungen; Verleihung der Ehrenplakette

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Aufnahme eines Darlehens aus dem Hessischen Investitionsfonds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Maßnahmen der Kreisstadt Bad Hersfeld im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0061/19
Ö 5
Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur Verteilung der Realsteuern aus dem Industriepark Mecklar/Meckbach

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Unterbringung der Dienststellen der Stadtverwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

 
Ö 8
Sachstand z. Beschl. d. Stv-V. (Vorlage 1806/18): Veräußerung städt. Grundstücke an den im Sachverhalt genannten Erwerber; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 15, Flurst. 45/75, 132/10, 132/11, 167/3, 132/8, 132/9 , ehemaliger städt. Schlachthof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0220/19
Ö 9
Veräußerung einer Teilfläche des städtischen Grundstückes an die im Sachverhalt genannte Erwerberin; hier: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 15, Flurstück 130/13, Größe der noch zu vermessenden Teilfläche ca. 996 m²

Beschluss: einstimmig beschlossen

0216/19
Ö 10
Veräußerung einer Teilfläche des städtischen Grundstücks an die im sachverhalt genannte Erwerberin; hier: Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 15, Flurstück 132/11, Größe der noch zu vermessenden Teilfläche ca. 406 m²

Beschluss: einstimmig beschlossen

0221/19
Ö 11
Erwerb des folgenden Grundstückes von dem im Sachverhalt genannten Veräußerer; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 43, Flurstück 1778/575, Größe 99 m², - Gebäude- und Freifläche, „Am Markt 34“

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 4.14 - 2. Änderung "Seilerweg - DGUV-Akademie Campus - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken;
2. Be schluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4.14 - 2. Änderung "Seilerweg - DGUV-Akademie Campus - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0207/19
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 4.11 - 2. Änderung "Homberger Straße-Dippelstraße - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken;
2. Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4.11 - 2. Änderung "Homberger Straße - Dippelstraße - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: zurückgestellt

0209/19
Ö 14
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0214/19
Ö 15
Widerspruch zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2016 betr. Satzung zur Änderung der Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Kreisstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Verschiedenes
 
Ö 16.1
Wortmeldung von Herrn Bock
 
Ö 16.2
Frage von Herrn Lenz zum Abschluss der Festspielsaison 2016
 
Ö 16.3
Bericht zur Ausführung des Haushaltsplanes
 
Ö 17
Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu Tagesordnungspunkt 18 ( alt TOP 14)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 18
Ausbau eines Teilstückes der Breitzbachstraße in Kathus;