Sitzung
STVV/048/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
10.11.2016
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.09.2016
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4.1
Gedenkveranstaltung Volkstrauertag 13.11.2016
 
Ö 4.2
Zuschüsse für Festspiele 2017
 
Ö 4.3
Terminplanung 2017
 
Ö 5
Aushändigung der Urkunden für die Ehrenbezeichnungen
 
Ö 6
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2014 - Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Beteiligungsbericht 2015 gemäß § 123 a HGO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0244/19
Ö 8
Maßnahmen der Kreisstadt Bad Hersfeld im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms

Beschluss: einstimmig beschlossen

0061/19/2
Ö 9
Wahl eines Mitgliedes bzw. eines stellv. Mitgliedes als sachkundige/r Bürger/in auf Vorschlag der ev. Stadtkirchengemeinde in den Vorstand der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0237/19
Ö 10
Entscheidung über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters in der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0242/19
Ö 11
Ausbau eines Teilstückes der Breitzbachstraße in Kathus;
hier: 1. Beschluss der Übernahme der Ausbaukosten für ein
Teilstück der Breitzbachstraße;
2. Beschluss über die überplanmäßige Bereitstellung von
Mitteln in Höhe von 56.000,00 € aus Mehreinnahmen der
Bauaufsichtsgebühren

Beschluss: TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt

0210/19/2
Ö 12
Bebauungsplan Klinikum Nr. 4.9 - 3. Änderung "Am Wendeberg / Klinikum - Bad hersfeld;
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4.9 - 3. Änderung "Am Wendeberg / Klinikum - Bad Hersfeld"
2. Beschluss des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4.9 - 3. Änderung "Am Wendeberg / Klinikum - Bad Hersfeld" als Entwurf
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.9 - 3. Änderung "Am Wendeberg / Klinikum - Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0246/19
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 4.11 - 2. Änderung "Homberger Straße-Dippelstraße - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken;
2. Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4.11 - 2. Änderung "Homberger Straße - Dippelstraße - Bad Hersfeld" mit Begründung und Umweltbericht gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0209/19/1
Ö 14
Nachtrag: 03.11.2016
Neubau Feuerwehrhaus Asbach / hier: Förderantrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

0258/19
Ö 15
Nachtrag: 02.11.2016
Festspiele Teilhaushaltsplan 2016 - Überplanmäßige Bereitstellung bei Produkt 26101 Festspiele - Ergebnishaushalt / Außerplanmäßige Bereitstellung bei Produkt 26101 Festspiele - Finanzhaushalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0252/19
Ö 16
Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) zum Dauerparken auf dem Marktplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0006/19
Ö 17
Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) zur Bibliothek am Markt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0007/19
Ö 18
Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) zur gewerblichen Nutzung von Freiflächen in der Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0008/19
Ö 19
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bundeszuschuss für die Festspiele 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0009/19
Ö 20
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kontrollen StVO in der Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0010/19
Ö 21
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Personalsituation in den städtischen Kitas und Kindergärten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0011/19
Ö 22
Anfrage der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Landschaftspflege der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0012/19
Ö 23
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion zur Erhebung von Parkgebühren im Bereich des Kurparks/Einführung § 2 h) in der Parkgebührenordnung

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

0250/19