Sitzung
STVV/049/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
08.12.2016
Zeit
18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.11.2016
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Aushändigung einer Urkunde für die Ehrenbezeichnung
 
Ö 6
Amtseinführung und Aushändigung der Ernennungsurkunde für Bürgermeister Thomas Fehling

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0259/19
Ö 7
Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Wahl von Mitgliedern bzw. stellvertretenden Mitgliedern als sachkundige Personen in die Betriebskommission für den "Kurbetrieb Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0277/19
Ö 9
Nachtrag: 02.12.2016
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Vorplanung der investiven Maßnahmen zum Hessentag 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0289/19
Ö 10
Nachtrag: 02.12.2016
Vitalisklinik Bad Hersfeld Übernahme einer Ausfallbürgschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0290/19
Ö 11
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Grunderwerb für den Bau eines Feuerwehrgerätehauses im Stadtteil Asbach, Gemarkung Asbach, Flur 10, Flurstück 12, Unter der Langen Hecke

Beschluss: einstimmig beschlossen

0254/19
Ö 13
Kabeltrasse vom Roteberg zum Umspannwerk Hohe Luft

Beschluss: zurückgezogen

0268/19
Ö 14
Städtebaulicher Ideenwettbewerb "Antoniengasse" Sanierungsgebiet E

Beschluss: einstimmig beschlossen

0269/19
Ö 15
Ausbau eines Teilstückes der Breitzbachstraße in Kathus;
hier: 1. Beschluss der Übernahme der Ausbaukosten für ein
Teilstück der Breitzbachstraße;
2. Beschluss über die überplanmäßige Bereitstellung von
Mitteln in Höhe von 56.192,53 € aus Mehreinnahmen der
Bauaufsichtsgebühren

Beschluss: zurückgestellt

0210/19/3
Ö 16
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Baumaßnahmen Stützmauer Lappenlied - Kostenumlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Stadtarchiv, hier: Besetzung der Stelle eines Archivars und Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) zur Bibliothek am Markt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0007/19/1
Ö 19
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) zur gewerblichen Nutzung von Freiflächen in der Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0008/19/1
Ö 20
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bundeszuschuss für die Festspiele 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0009/19/1
Ö 21
Beantwortung der Anfrage der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Landschaftspflege der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0012/19/1
Ö 22
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Personalsituation in den städtischen Kitas und Kindergärten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0011/19/1
Ö 23
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 12 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Prioritätenliste Laufwege

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

0281/19
Ö 23.1
Antrag des Stadtverordneten Bock auf Verweis in den Fachausschuss

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 24
Entwurf des Investitionsprogramms 2016 - 2020

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0275/19
Ö 25
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2017

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0273/19
Ö 26
Ergebnis- und Finanzplanung 2016 - 2020

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0274/19