Sitzung
HFA/013/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Multifunktionsraum der Konrad-Duden-Stadtbibliothek, Markt 1, 36251 Bad Hersfeld
Datum
04.10.2012
Zeit
17:35-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Erbbaurechtsübertragungsvertrag mit dem Insolvenzverwalter der Fa. FRIDI Frischdienst Fleischzentrum Bad Hersfeld, Herrn Rechtsanwalt und Notar Raimund Schraad
 
Ö 4
Zeit- und Ablaufplan zur Einführung der Doppik in der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Verzeichnis der in 2011 ausgezahlten Zuweisungen und Zuschüsse
 
Ö 6
Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung einschließlich Gebührenverzeichnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Veräußerung der Geschäftsanteile der Kreisstadt Bad Hersfeld an der Berufsakademie Nordhessen gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Schlussverhandlung zur Forsteinrichtung im Stadtwald Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

 
Ö 9
Überplanmäßigen Ausgaben – Instandhaltung Heilquellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Jahresabschluss des Kurbetriebs Bad Hersfeld zum 31.Dezember 2011

Beschluss: zurückgestellt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 6300.9500-049 (Ersatzneubau von 3 Stützmauern - Am Steffen)
 
N 12
Abschluss eines Mietvertrages mit der Firma Minufa, Herborn, über die Anmietung eines Unimog U 400 ohne Winterdienstgeräte für die Winterperiode 2012/2013
 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 13.1
Spielplan Bad Hersfelder Festspiele
 
Ö 13.2
Termine Haushaltsplanberatungen