Sitzung
STVV/013/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
11.10.2012
Zeit
18:08-20:55 Uhr
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2012
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 6300.9500-049 (Ersatzneubau von 3 Stützmauern - Am Steffen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Überplanmäßigen Ausgaben – Instandhaltung Heilquellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Veräußerung der Geschäftsanteile der Kreisstadt Bad Hersfeld an der Berufsakademie Nordhessen gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Erbbaurechtsübertragungsvertrag mit dem Insolvenzverwalter der Fa. FRIDI Frischdienst Fleischzentrum Bad Hersfeld, Herrn Rechtsanwalt und Notar Raimund Schraad
 
Ö 10
Schlussverhandlung zur Forsteinrichtung im Stadtwald Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Änderung der Linienführung der NVV Linien 350.1 bis 350.7 sowie Anschluss der Stadtteile Sorga und Kathus an den StadtBus Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 12
Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung einschließlich Gebührenverzeichnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 13
Jahresabschluss des Kurbetriebs Bad Hersfeld zum 31.Dezember 2011

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 14
Zeit- und Ablaufplan zur Einführung der Doppik in der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Resolution der Stadtverordnetenversammlung Bad Hersfeld auf Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Hetzbrief an den Ausländerbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Studienzentrum Bad Hersfeld

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

 
Ö 17
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verwendung eines Grundstücks am Seilerweg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 18
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Willkommenspaket für Neugeborene

Beschluss: auf Antrag für erledigt erklärt

 
Ö 19
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Konzept zum Bedarf und der Entwicklung der Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Beantwortung der Anfrage der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sachstand der Bearbeitung ganztägiges LKW-Fahrverbot Ortsdurchfahrt Sorga B 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bauplätze/Baugrund AF/015/2012 -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Freiwilliger Polizeidienst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sicherheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24
Beantwortung der Anfrage der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend wirtschaftliches Ergebnis für das Stück "Ewig jung" in der Spielstätte Eichhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 25
Beantwortung der Anfrage der Fraktionsgemeinschaft betreffend Bürgerhäuser

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 26
Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bad Hersfeld saniert sich - Klimaschutzkonzept - AF/020/2012 -

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 27
Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einnahmen aus Verkauf von Nutzholz - AF/021/2012 -

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 28
Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kindergarten Friedrich-Ebert-Straße - Sanierung Stützmauer

Beschluss: zurückgestellt