Sitzung
STVV/015/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
13.12.2012
Zeit
17:06-20:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 4
Anmeldung Ortsumgehung B 62 Sorga für Bundesverkehrswegeplan 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13.3.6 "Frauentor - Bad Hersfeld";
hier: Beschluss des Durchführungsvertrages für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.3.6 "Frauentor - Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13.3.6 "Frauentor - Bad Hersfeld", Satzungsbeschluss nach Baugesetzbuch (BauGB);
hier: 1. Bearbeitung der Anregungen und Bedenken aus der Offenlage und Behördenbeteiligung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13.3.6 "Frauentor - Bad Hersfeld"
2. Beschluss der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 13.3.6 "Frauentor - Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß §§ 10 und 12 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Bedarfsplanung der Kindertageseinrichtungen 2012 - 2015
 
Ö 8
Erhebung einer kommunalen Grundrechtsklage wegen Verletzung des Konnexitätsprinzips durch das Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze vom 16.12.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2013
 
Ö 10
Festspiele-Wirtschaftsplan 2012
Überplanmäßige Bereitstellung bei Hhst. 3310.7129

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Aufnahme der Ortsumfahrungen B 62 in der Ortslage Sorga sowie den Ortslagen Asbach und Beiershausen in den neuen Bundesverkehrswegeplan 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Antrag der NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Entschädigungssatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 13
Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Energiekataster

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Rahmenvertrag der GEMA für Städte und Gemeinden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Beantwortung der Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Fahrzeuge mit Kältemittel Tetrafluorpropen (Solstice oder HFO-1234yf, bzw. als R1234yf)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Beantwortung der Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Verwendungsnachweise Vereinsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Finanzplan 2012 - 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 19
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2013
Hier: Stellenplanentwurf 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 20
Entwurf des Investitionsprogramms 2012 - 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen