Sitzung
STVV/052/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
04.05.2017
Zeit
18:00-22:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.1
Antrag des Stadtverordneten Bock auf Änderung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.03.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2017 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0382/19
Ö 6
Haushaltssatzung 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0392/19
Ö 7
Risikofrüherkennungssystem für den Haushalt der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0121/19/2
Ö 8
Veräußerung der freien Flächen im Gewerbegebiet "Vor dem Buchwald" an einen Investor und Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

0387/19
Ö 9
Grundstücksangelegenheit; Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 40, Flurstück 32/5, Größe 1.519 m²

Beschluss: einstimmig beschlossen

0369/19
Ö 10
Unterbringung der Dienststellen der Stadtverwaltung im ehemaligen Telekomgebäude

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0385/19
Ö 11
Radverkehrskonzept - Freigabe der Fußgängerzone

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0393/19/1
Ö 12
Erweiterung der Kita Schlippental der Martinskirchengemeinde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0377/19
Ö 12.1
Antrag des Stadtverordneten Bock auf Zurückweisung in den Ausschuss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 13
4. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0391/19/2
Ö
Beantwortung der Frage von Stadtverordneten Sippel zur Vorlage 0391/19/2
 
Ö 13.1
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion auf Sitzungsunterbrechung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 14
Gebührenerhöhungen für Sondernutzungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0381/19
Ö 15
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 3.5 "Kupfermühle - Kalkobes";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 3.5 "Kupfermühle - Kalkobes"
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den
Bebauungsplan Nr. 3.5 "Kupfermühle - Kalkobes" nach § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0390/19
Ö 16
Übernahme einer Verkehrsfläche im Bereich der Breitzbachstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0364/19/1

Nicht öffentlicher Teil:

N
Fragen des Stadtverordneten Lenz zur Vorlage 0364 19 1 Übernahme einer Verkehrsfläche im Bereich der Breitzbachstraße
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Einrichtung eines Hospizes über den gemeinnützigen Träger "Kleine Helden"

Beschluss: Beschlussfassung über die Drucksache wurde nicht durchgeführt

0388/19
Ö 17.1
Beschluss über den geänderten Satz 1 des Beschlussvorschlages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17.2
Weitere Planungen mit der Verwaltung erarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 18
Verlegung Weinfest 07. bis 09. Juli 2017 vom Theodor-Heuss-Platz in den Kurpark vor der Stadthalle bereits in 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0383/19/1
Ö 19
Wahl von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder in die Feuerwehrkommission sowie die Lullusfestkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

0394/19
Ö 20
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Erstellung einer Beschlussvorlage zur Änderung der Kindertagesstättensatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni 2017

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0396/19
Ö 21
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Beirat zur Landschaftspflege

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0397/19
Ö 22
Antrag des Stadtverordneten Jochen Kreissl betreffend Ausrichtung des Hessentags 2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0395/19
Ö 22.1
Verweis den Antrages an den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 23
Stand der Bundeswehr auf dem Hessentag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0380/19
Ö 24
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Netzausfallplanung"

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0026/19/1
Ö 25
Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Jochen Kreissl betreffend Ausstellungen im Museum der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0030/19/1
Ö 26
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Herkulesmarkt"

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0025/19/1