Sitzung
HFA/074/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
17.08.2017
Zeit
17:34-19:25 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit zu TOP 18
 
Ö 3
Bericht über die Haushaltsentwicklung
 
Ö 4
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2017 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0499/19
Ö 5
Aufnahme eines Darlehens aus dem Hessischen Investitionsfonds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0480/19
Ö 6
Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0477/19
Ö 7
Jahresabschluss des Kurbetriebes zum 31.12.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

0461/19
Ö 8
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs Kurbetrieb Bad Hersfeld für das Wirtschaftsjahr 2017 - Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0427/19
Ö 9
Erwerb des Grundstückes von dem im Sachverhalt genannten Veräußerer; - Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 43, Flurstück 1778/575, Größe 99 m², - Gebäude und Freifläche "Am Markt 34"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0479/19
Ö 10
Durchführung des Landeskindertrachtentreffens - "Hesssentag der kleinen Leute"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0490/19
Ö 11
Änderungssatzung der Kindertagesstättensatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0465/19/1
Ö 12
Weitere Vorgehensweise wiederkehrende Straßenbeiträge

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung

0501/19
Ö 13
Teilnahme der Stadt Bad Hersfeld an einem Kreisarchiv (bereits übersandt)

Beschluss: TOP wurde von der Tagesordnung abgesetzt

0278/19/3
Ö 14
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11.15 "Gesundheitszentrum Ecke Wigbertstraße - Am Kurpark - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken
2. Beschluß des Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan
3. Beschluss der Satzung des den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11.15 "Gesundheitszentrum Ecke Wigbertstraße - Am Kurpark - Bad Hersfeld" mit Begründunggemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0488/19
Ö 15
Kabeltrasse vom Roteberg zum Umspannwerk Hohe Luft - Windkraft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0443/19/2
Ö 16
198. Vergleichende Prüfung "Kurorte"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0489/19
Ö 17
Verschiedenes
 
Ö 18
Niederschlagung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis Achtung: "Steuergeheimnis" gemäß § 30 AO! Bei Diskussionen keine Namen nennen!

Beschluss: einstimmig beschlossen

0481/19