Sitzung
STVV/056/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
16.11.2017
Zeit
18:00-21:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.09.2017
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2017 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Haushaltsgenehmigung 2017; Einschränkung der Investitionskreditaufnahmen 2017 und Folgejahre

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Festspiele Teilhaushaltsplan 2017 - Überplanmäßige Bereitstellung bei Produkt 26101 Festspiele - Ergebnishaushalt / Außerplanmäßige Bereitstellung bei Produkt 26101 Festspiele - Finanzhaushalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Integrierte Veranstalter auf dem Hessentag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Premiumwanderweg für Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0568/19
Ö 10
Durchführung von Großveranstaltungen während des Hessentages 2019 (Hessentagsarena)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Erschließung der Fuldaaue für Rad- und Kanuwanderer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Barrierefreie Brücke über die Fulda

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Ausweisung eines barrierefreien Teilstücks des Pilgerweges Lutherweg 1521

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Investitionsprojekt Stadion an der Oberau

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 15
Erweiterung der Zuständigkeit des Stadtverbandes der Bad Hersfelder Sportvereine

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 16
Teilnahme der Kreisstadt Bad Hersfeld an einem Kreisarchiv

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Projekt "Förderung eines Museumskonzeptes für das Hersfelder Stadtmuseum"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Sicherheitsbüro im Stadthaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
1. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern in verschiedene Kommissionen sowie den Vorstand der Stiftung Hospital Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Antrag des Stadtverordneten Kreissl betreffend Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0542/19
Ö 21.1
Auftrag auf Verweisung des Antrages an die Fachausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 22
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Erstellung einer Beschlussvorlage zur Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld (Stadtrecht Nr. 63/02)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0579/19
Ö 23
Antrag der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend hohe städtische Schulden erheblich vermindern

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

0577/19
Ö 24
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Breitzbachstraße Kathus

Beschluss: auf Antrag für erledigt erklärt

0583/19
Ö 25
Antrag des Stadtverordneten Kreissl betreffend Änderung der Durchführung der Bad Hersfelder Festspiele

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0564/19
Ö 26
Antrag des Stadtverordneten Kreissl betreffend Bad Hersfelder Festspiele - Spielstätte "Am Eichhof"

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

0586/19
Ö 27
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Kleines Freilichttheater Schloss Eichhof weiterhin dauerhaft als Spielstätte der Bad Hersfelder Festspiele nutzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0581/19
Ö 28
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Spielstättenkonzept der Bad Hersfelder Festspiele

Beschluss: einstimmig beschlossen

0584/19
Ö 28.1
Beschlussorgan für das Spielstättenkonzept der Festspiele

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 28.2
Erhaltung des Aufführungsortes Eichhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 28.3
Abschlusskonzerte der "Obersberg-Chöre"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 29
Antrag der Fraktion FWG/Die Linke betreffend Einrichtung einer Festspielkommission zur Neuordnung der Bad Hersfelder Festspiele

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0578/19
Ö 30
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Stellenplan Festspiele

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0038/19
Ö 31
Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sozialer Wohnungsbau in Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 32
Nachtrag: 09.11.2017
Beantwortung der Zusatzfragen des Stv. Lenz zu Vorlage Nr. 0364/19/1 - Übernahme einer Verkehrsfläche im Bereich der Breitzbachstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen, offene Fragen werden geklärt

 
Ö 33
Ergebnis- und Finanzplanung 2017 - 2021

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 
Ö 34
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2018

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 
Ö 35
Entwurf des Investitionsprogramms 2017 - 2021

Beschluss: verwiesen in Ausschuss