Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.09.2017 | ||
Ö 4 | Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers | ||
Ö 5 | Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2017 gemäß § 28 GemHVO
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Haushaltsgenehmigung 2017; Einschränkung der Investitionskreditaufnahmen 2017 und Folgejahre
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Festspiele Teilhaushaltsplan 2017 - Überplanmäßige Bereitstellung bei Produkt 26101 Festspiele - Ergebnishaushalt / Außerplanmäßige Bereitstellung bei Produkt 26101 Festspiele - Finanzhaushalt
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 8 | Integrierte Veranstalter auf dem Hessentag
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 9 | Premiumwanderweg für Bad Hersfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 0568/19 | |
Ö 10 | Durchführung von Großveranstaltungen während des Hessentages 2019 (Hessentagsarena)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 11 | Erschließung der Fuldaaue für Rad- und Kanuwanderer
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 12 | Barrierefreie Brücke über die Fulda
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 13 | Ausweisung eines barrierefreien Teilstücks des Pilgerweges Lutherweg 1521
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Investitionsprojekt Stadion an der Oberau
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 15 | Erweiterung der Zuständigkeit des Stadtverbandes der Bad Hersfelder Sportvereine
Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 16 | Teilnahme der Kreisstadt Bad Hersfeld an einem Kreisarchiv
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 17 | Projekt "Förderung eines Museumskonzeptes für das Hersfelder Stadtmuseum"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 18 | Sicherheitsbüro im Stadthaus
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 19 | 1. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS)
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 20 | Wahl von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern in verschiedene Kommissionen sowie den Vorstand der Stiftung Hospital Bad Hersfeld
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21 | Antrag des Stadtverordneten Kreissl betreffend Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016
Beschluss: verwiesen in Ausschuss | 0542/19 | |
Ö 21.1 | Auftrag auf Verweisung des Antrages an die Fachausschüsse
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | ||
Ö 22 | Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Erstellung einer Beschlussvorlage zur Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld (Stadtrecht Nr. 63/02)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 0579/19 | |
Ö 23 | Antrag der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend hohe städtische Schulden erheblich vermindern
Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung | 0577/19 | |
Ö 24 | Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Breitzbachstraße Kathus
Beschluss: auf Antrag für erledigt erklärt | 0583/19 | |
Ö 25 | Antrag des Stadtverordneten Kreissl betreffend Änderung der Durchführung der Bad Hersfelder Festspiele
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0564/19 | |
Ö 26 | Antrag des Stadtverordneten Kreissl betreffend Bad Hersfelder Festspiele - Spielstätte "Am Eichhof"
Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben | 0586/19 | |
Ö 27 | Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Kleines Freilichttheater Schloss Eichhof weiterhin dauerhaft als Spielstätte der Bad Hersfelder Festspiele nutzen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0581/19 | |
Ö 28 | Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Spielstättenkonzept der Bad Hersfelder Festspiele
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0584/19 | |
Ö 28.1 | Beschlussorgan für das Spielstättenkonzept der Festspiele
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 28.2 | Erhaltung des Aufführungsortes Eichhof
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 28.3 | Abschlusskonzerte der "Obersberg-Chöre"
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 29 | Antrag der Fraktion FWG/Die Linke betreffend Einrichtung einer Festspielkommission zur Neuordnung der Bad Hersfelder Festspiele
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 0578/19 | |
Ö 30 | Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Stellenplan Festspiele
Beschluss: verwiesen in Magistrat | AF/0038/19 | |
Ö 31 | Beantwortung der Anfrage der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion betreffend Sozialer Wohnungsbau in Bad Hersfeld
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 32 | Nachtrag: 09.11.2017
Beantwortung der Zusatzfragen des Stv. Lenz zu Vorlage Nr. 0364/19/1 - Übernahme einer Verkehrsfläche im Bereich der Breitzbachstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen, offene Fragen werden geklärt | ||
Ö 33 | Ergebnis- und Finanzplanung 2017 - 2021
Beschluss: verwiesen in Ausschuss | ||
Ö 34 | Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2018
Beschluss: verwiesen in Ausschuss | ||
Ö 35 | Entwurf des Investitionsprogramms 2017 - 2021
Beschluss: verwiesen in Ausschuss |