Sitzung
STVV/057/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
14.12.2017
Zeit
17:05-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2017
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2017 gemäß § 28 GemHVO und Risikobericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Erweiterung der Zuständigkeit des Stadtverbandes der Bad Hersfelder Sportvereine

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9
Investitionsvolumen des Hessentagsprojektes "Stadion an der Oberau"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0616/19/2
Ö 10
Einrichtung eines Hospizes über den gemeinnützigen Träger "Kleine Helden";
hier: Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11.7 - 1. Änderung "Hotel, Fachklinik, Abfüllanlage - Kurpark - Bad Hersfeld"
1. Aufstellungsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11.7 - 2. Änderung "Kurpark - Bad Hersfeld"
2. Beschluss der Änderung als Entwurf
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11.7 - 2. Änderung "Kurpark -Bad Hersfeld"

Beschluss: zurückgestellt

0614/19/1
Ö 11
Erlass einer neuen Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

0592/19/1
Ö 12
Wahl eines Mitgliedes des Personalrates als Mitglied in die Betriebskommission für den Eigenbetrieb Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

0609/19
Ö 13
Nachtrag: 07.12.2017
Zustimmung zur Veräußerung des Grundstückes Amazonparkplatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Antrag des Stadtverordneten Jochen Kreissl betreffend professionelles Controlling zu den Bad Hersfelder Festspielen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0623/19
Ö 15
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kostenübernahme für Sicherheitsmaßnahmen bei Hessentagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0626/19
Ö 16
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Hessenkasse: Land Hessen soll als Verursacher auch die Kosten tragen

Beschluss: zurückgezogen

0628/19
Ö 17
Antrag des Stadtverordneten Kreissl betreffend Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0542/19
Ö 17.1
Änderung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2017 TOP 21.1

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Anfrage des Stadtverordneten Jochen Kreissl betreffend Überschreitungen des Festspielhaushaltes für das Jahr 2017

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0039/19
Ö 19
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen FWG/Die Linke, CDU, FDP und UBH gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Sensorüberwachungstechnik in Mülleimern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0019/19/1
Ö 20
Entwurf des Investitionsprogramms 2017 - 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0552/19/2
Ö 21
Ergebnis- und Finanzplanung 2017 - 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0553/19/2
Ö 22
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0555/19/2