Sitzung
HFA/086/2018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
26.04.2018
Zeit
17:00-17:50 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Bericht über die Haushaltsentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
6. Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0734/19
Ö 4
Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0726/19
Ö 5
Aufhebung des Sperrvermerks bei PSK 11102.08500000 - Beschaffung von Tablets inkl. Managersoftware für die Gremienmitglieder (Investitions-Nr. 2017020)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0741/19
Ö 6
Anmietung von Lichttechnik für die Bad Hersfelder Festspiele 2018 / Mietmaterial Beleuchtungsequipment für die Bühnenbeleuchtung in der Stiftsruine für die Zeit vom 31. Mai bis 15. September 2018 (inkl. Auf-und Abbau)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0725/19
Ö 7
Haushaltsplan der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0715/19
Ö 8
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Kurbetrieb Bad Hersfeld für das Wirtschaftsjahr 2018 - Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0755/19
Ö 9
Einführung eines Pfandsystems für den Coffee-to-go-Einwegbecher

Beschluss: einstimmig beschlossen

0743/19
Ö 10
Barrierefreier Zugang Stadthalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

0753/19
Ö 11
Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Kostenübernahme für Sicherheitsmaßnahmen bei Hessentagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0723/19
Ö 12
Grundhafte Erneuerung Verkehrsflächen/ Friedrich-Ebert-Straße - Bauabschnitt BA1

Beschluss: einstimmig beschlossen

0751/19/1
Ö 13
Die Einrichtung eines interkommunalen Hersfeldsteigs als Premium-Spazierwanderweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0746/19
Ö 14
Die Umgestaltung des Klaustors und Platz vor dem Stadthaus zum Quartiersplatz der Nachhaltigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0747/19
Ö 15
Bauprojekt Stadion an der Oberau

Beschluss: einstimmig beschlossen

0739/19
Ö 16
Die Einrichtung einer Kurparkterrasse als Veranstaltungsfläche

Beschluss: keine Beschlussempfehlung abgegeben

0748/19
Ö 17
Übernahme von Bau- und Stadtentwicklungsprojekten;
hier: Fuldabrücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

0740/19
Ö 18
Hessentagsprojekt "Denkmalpflege";
hier: Sanierung von Stadtmauerbereichen und der Ruine Propstei Johannesberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0750/19
Ö 19
Umwandlung des Eigenbetriebs Kurbetrieb Bad Hersfeld in einen städtischen Regiebetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

0721/19
Ö 20
Verschiedenes
 
Ö 20.1
Terminierung der nächsten Hessentagsbeiratssitzung