Sitzung
STVV/059/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
01.02.2018
Zeit
18:05-18:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2017
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2017 gemäß § 28 GemHVO/Risikobericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0655/19
Ö 6
Erweiterung der Zuständigkeit des Stadtverbandes der Bad Hersfelder Sportvereine

Beschluss: zurückgezogen

0573/19/1
Ö 7
Sachstandsbericht zum Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend "Einrichtung von Kinder- und Familienzentren in städtischen Kitas"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0373/19/1
Ö 8
Durchführung Weinfest 2018 auf dem Theodor-Heuss-Platz

Beschluss: einstimmig beschlossen

0670/19
Ö 9
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0667/19
Ö 10
Hessentagsprojekt 31 „Betrieb auton. Transportsysteme zur Sicherstellung d. schnellen Versorgung d. Hessentagsstandorte mit administrativen Mitteln u die Fortf. d. Projektes i. R. der Online City Mall“, Erweiterung „Nachhaltiger City-Logistik-Hub"

Beschluss: zurückgezogen

0662/19/1
Ö 11
Hessentagsprojekt: Bau eines Stadtarchives

Beschluss: einstimmig beschlossen

0663/19/2
Ö 12
Beschluss der Satzung des Bebauungsplans AS 9 "Am Ziegenbergweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0599/19
Ö 13
Beschluss der Satzung des Bebauungsplans Nr. 11.8 "Am Hundesportplatz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0600/19/1
Ö 14
Beschluss der Satzung des Bebauungsplans Nr. 12.3 "Amselweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0601/19/1
Ö 15
Beschluss der Satzung des Bebauungsplans Nr. 12.5 "Gärten Tageberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0602/19/1
Ö 16
Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes "Kühnbach / Am Helfersgrund" mit Unterstützung der HLG

Beschluss: einstimmig beschlossen

0636/19
Ö 17
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5.1 - 3. Änderung "Großes Industriegebiet - Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5.1 - 3. Änderung "Großes Industriegebiet - Bad Hersfeld",
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 5.1 - 4. Änderung "Großes Industriegebiet - Bad Hersfeld" nach § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0647/19
Ö 18
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4.17 "Seilerweg - Campus II Bad Hersfeld";
hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4.17 "Seilerweg - Campus II Bad Hersfeld"
2. Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 4.17 "Seilerweg - Campus II Bad Hersfeld" als Entwurf
3. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 4.17 "Seilerweg - Campus II - Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0661/19
Ö 19
Bestätigung der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 7.2 "Unter der Kühnbach";
hier: Nochmaliger Beschluss der Aufhebungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0648/19
Ö 20
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11.14 "Tageberg - Kurviertel - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken
2. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken
3. Beschluss der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 11.14 "Tageberg - Kurviertel - Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0659/19
Ö 21
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7.6 "Obere Kühnbach - Bad Hersfeld" (Amazonparkplatz);
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7.6 "Obere Kühnbach - Bad Hersfeld",
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 7.6 - 1. Änderung "Obere Kühnbach - Bad Hersfeld" nach § 13 a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0649/19
Ö 22
Errichtung einer privaten Grundschule auf dem Areal der Klosterschänke im Ortsteil Johannesberg unter Wiederaufbau der alten Gebäudekubatur;
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9.3 - 6. Änderung "Private Grundschule Klosterschänke - Johannesberg",
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitplanverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9.3 - 6. Änderung "Private Grundschule Klosterschänke - Johannesberg" nach BauGB

Beschluss: zurückgezogen

0650/19
Ö 23
Antrag der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend Klinikum Bad Hersfeld GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0674/19
Ö 24
Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Parkgebühren und Bußgelder in der Stadt

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0041/19
Ö 25
Beantwortung weiterer Zusatzfragen des Stv. Lenz zu Vorlage Nr. 0590/19 - Übernahme einer Verkehrsfläche im Bereich der Breitzbachstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 26
Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Jochen Kreissl betreffend Überschreitungen des Festspielhaushaltes für das Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0039/19/1
Ö 27
Beantwortung der Anfrage der Fraktion FWG/Die Linke betreffend Fragen im Bereich Ordnungsdienste/Sicherheit und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0040/19/1