Sitzung
STVV/060/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
22.03.2018
Zeit
18:00-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2018
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Anbau von zwei Krippengruppen an die Kindertagesstätte der Martinskirchengemeinde

Beschluss: einstimmig beschlossen

0702/19/1
Ö 6
Haushaltssatzung 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0694/19
Ö 7
Teilnahme an der "Hessenkasse"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0693/19
Ö 8
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2017 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Beschluss der Satzung des Bebauungsplans SO 10 "Sorga - Unter dem Dorf"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0603/19
Ö 10
4. Änderungssatzung zur Stellplatz- und Ablösesatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0690/19/1
Ö 11
Antrag der Fraktion FWG/Die Linke betreffend Erstellung eines Konzeptes zur Optimierung der Sicherheitsausstattung und der regelmäßigen Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für die Beschäftigten der Ordnungsdienste

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

0691/19
Ö 11.1
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
 
Ö 12
Antrag der FWG/Die Linke Stadtverordnetenfraktion betreffend gemeinsame Archiv im geplanten Neubau Antoniengasse

Beschluss: zurückgezogen

0704/19
Ö 13
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Teilnahme an der Offensive "Land hat Zukunft"

Beschluss: auf Antrag für erledigt erklärt

0685/19
Ö 13.1
Antrag auf Erledigung
 
Ö 14
Antrag der SPD, CDU, Grüne/NBL, FDP, UBH, FWG/Die Linke - Stadtverordnetenfraktionen betreffend "Resolution Straßenausbaubeiträge"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0712/19
Ö 15
Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einrichtrung einer Beschwerdestelle im Fachbereich Festspiele der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0713/19
Ö 16
Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Auflösung des Eigenbetriebs "Kurbetrieb Bad Hersfeld" zum 31.12.2018

Beschluss: auf Antrag für erledigt erklärt

0714/19
Ö 16.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
 
Ö 16.2
Antrag auf Erledigung
 
Ö 17
Anfrage der FWG-Die Linke-Stadtverordnetenfraktion betreffend Konrad-Duden-Stadtbibliothek

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0042/19
Ö 18
Anfrage der FWG-Die Linke-Stadtverordnetenfraktion betreffend Stadtmuseum

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0043/19
Ö 19
Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend versteckte Zulagenzahlungen für einige städt. Mitarbeiter-Innen

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0044/19
Ö 20
Anfrage der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend "wortreich"

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0045/19
Ö 21
Beantwortung der Anfrage FWG-Die Linke-Fraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung betreffend Nachfrage zum aktuellen Bearbeitungsstand von zwei laufenden Anfragen

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0036/19/1
Ö 22
Beantwortung der Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Parkgebühren und Bußgelder in der Stadt

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0041/19/1