Sitzung
STVV/065/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
08.11.2018
Zeit
19:07-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2018
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Abwasserbetrieb Bad Hersfeld für das Wirtschaftsjahr 2018 - Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0887/19
Ö 6
Jahresabschluss des Abwasserbetriebes zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0911/19
Ö 7
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2018 des Eigenbetriebes Abwasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

0912/19
Ö 8
Wahl von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung als Mitglieder und stellvertretendes Mitglied in die Betriebskommission für den Kurbetrieb, die Betriebskommission für den Abwasserbetrieb und die Feuerwehrkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

0923/19
Ö 9
Verleihung von 2 Bürgermedaillen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0909/19
Ö 10
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2018 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0920/19
Ö 11
Ankauf zweier Grundstücke im Bereich der ehemaligen US-Kaserne: 1. Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 12, Flurstück 81/14, Größe 1.933 m², 2. Gemarkung Bad Hersfeld, Flur 14, Flurstück 129/3, Größe 3.574 m²

Beschluss: einstimmig beschlossen

0895/19
Ö 12
Barrierefreie Fuß- und Radwegebrücke über die Fulda; Weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0930/19/2
Ö 13
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4.17 "Seilerweg - Campus II Bad Hersfeld";
hier: 1. Feststellung zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes,
2. Beschluss zur Übernahme der Anregungen der Träger öffentlicher Belange in den Bebauungsplan Nr. 4.17"Seilerweg - Campus II Bad Hersfeld",
3. Beschluss über die Durchführung der abschließenden Offenlage für den Bebauungsplan Nr. 4.17 "Seilerweg - Campus II Bad Hersfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0921/19
Ö 14
Altstadtsanierung Bad Hersfeld - Ausgleichsbetragsverfahren Sanierungsgebiet D, Nördlicher Stadtring;
hier: Vorzeitige Ablösung des städtebaulichen Ausgleichsbetrages gemäß § 154 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0890/19
Ö 15
Bestattung von mittellos Verstorbenen ohne Angehörige gemäß § 13 Abs. 3 Friedhofs- und Bestattungsgesetz

Beschluss: zurückgezogen

0906/19
Ö 16
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einführung von Videoüberwachung in der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0932/19
Ö 17
Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Friedhofssatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld für die kommunalen und unter städtischer Verwaltung stehenden Friedhöfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0935/19
Ö
Antrag der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend Änderung der Friedhofssatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld für die kommunalen und unter städtischer Verwaltung stehenden Friedhöfe (Beschlusskontrolle an FB 60)
 
Ö 18
Nachtrag: 31.10.2018
Antrag der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend Straßenbeiträge in Bad Hersfeld abschaffen

Beschluss: zurückgezogen

0939/19
Ö 19
Beantwortung der Anfrage der FWG-Die Linke-Stadtverordnetenfraktion betreffend Konrad-Duden-Stadtbibliothek

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0042/19/1/1
Ö 20
Beantwortung der Anfrage der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion betreffend "wortreich"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0045/19/1
Ö 21
Beantwortung der Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Weitergabe von Informationen aus Aufsichtsräten usw. innerhalb der Fraktionen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0050/19/1
Ö 22
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Hausabriss Untere Frauenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0052/19/1
Ö 23
Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Hochwasserschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0051/19/1
Ö 24
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2019

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0927/19/1
Ö 25
Ergebnis- und Finanzplanung 2018 - 2022

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

0926/19/1
Ö 26
Entwurf des Investitionsprogramms 2018 - 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0925/19/1