Sitzung
STVV/066/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
13.12.2018
Zeit
17:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.1
Antrag des Stadtverordneten Kreissl zur Absetzung von TOP 15

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2018
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Durchführung Weinfest 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0941/19
Ö 6
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2018 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0954/19
Ö 7
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

0948/19
Ö 8
Renaturierungsmaßnahmen und Hochwasserschutz Solztalaue; Erwerb zweier Grundstücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

0959/19
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 13.11 - 1. Ergänzung "Badestube - Breitenstraße - Klausstraße", Bad Hersfeld;
hier: 1. Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für die 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 13.11 "Badestube - Breitenstraße - Klausstraße", Bad Hersfeld
2. Durchführung des Bauleitplanverfahrens für die 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 13.11 "Badestube - Breitenstraße - Klausstraße", Bad Hersfeld nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB); beschleunigtes Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0956/19
Ö 10
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld";
1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken
2. Beschluss der Satzung desVorhaben- und Erschließungsplans Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. m. den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

0964/19
Ö 11
Bebauungsplan Klinikum Nr. 4.9 - 3. Änderung "Am Wendeberg/Klinikum - Bad Hersfeld";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken
2. Beschlusder Satzung des Bebauungsplanes Nr. 4.9 - 3. Änderung "Am Wendeberg/Klinikum - Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. m. den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0963/19
Ö 12
13. Änderung des Flächennutzungsplanes "Erweiterung Wohnbaufläche im Bereich Sorga, An der Schule/Bommhutsweg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0962/19/1
Ö 13
Ansiedlung eines Kaufland-Marktes auf dem ehemaligen Schlachthof-Gelände

Beschluss: einstimmig beschlossen

0976/19/2
Ö 14
Bau eines Provisoriums für die Feuerwehr Johannesberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0957/19/1
Ö 15
Nachtrag: 06.12.2018
Finanzierung des Projektes Feuerwehrhaus Asbach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0993/19
Ö 16
Antrag der Grüne/NBL-Fraktion betreffend Gutachten zur Bewirtschaftung des Stadtwaldes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

0977/19
Ö 17
Antrag der SPD und der Grüne/NBL Stadtverordnetenfraktionen betreffend Kitagebühren in Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderung

0983/19
Ö 18
Anfrage der FWG-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Einrichtung offener WLAN-Hotspots im Jugendhaus, im Jahnpark und im Freibad

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0053/19
Ö 19
Beantwortung der Anfrage der FWG-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Neubau einer barrierefreien Fuß- und Radwegebrücke über die Fulda

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0054/19/1
Ö 20
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend versteckte Zulagenzahlungen für einige städt. Mitarbeiter-Innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/0044/19/1
Ö 21
Ergebnis- und Finanzplanung 2018 - 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0926/19/2
Ö 22
Entwurf des Investitionsprogramms 2018 - 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0925/19/2
Ö 23
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0927/19/2