Sitzung
HFA/021/20/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
26.01.2023
Zeit
17:00-17:22 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Haushaltsgenehmigung 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0621/20
Ö 3
Schlussbericht der Rechnungsprüfung über die Prüfung der Jahresrechnungen 2015 bis 2019 - Entlastungserteilung gemäß § 114 Abs. 1 HGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

0610/20
Ö 4
Statusberichte Investitionsprojekte Stand: Januar 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0612/20
Ö 5
Gewährung einer neuen 80 %igen Ausfallbürgschaft für eine Darlehensumschuldung/-ablösung (Anschlussfinanzierung) der Wirtschaftsbetriebe Bad Hersfeld GmbH für das Vorhaben Feuerwehrgerätehaus Fuldatal

Beschluss: einstimmig beschlossen

0618/20/1
Ö 6
Veräußerung des im Sachverhalt genannten städtischen Grundstückes im Stadtteil Johannesberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0572/20
Ö 7
Haushaltsplan der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0616/20
Ö 8
Verschiedenes
 
Ö 8.1
Fördergrundlagen für PV-Anlagen
 
Ö 8.2
Bericht über den Sachstand zu den Steuereinnahmen