Sitzung
HFA/022/20/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
16.03.2023
Zeit
17:00-18:15 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 1.1
ICE-Trasse Fulda-Gerstungen - Teilnahme an der Arbeitsgruppe "Parlamentarische Befassung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0664/20/1
Ö 2
Bericht über die Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Statusberichte Investitionsprojekte Stand: Februar 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0655/20
Ö 4
Förderantrag zur Fördermaßnahme „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Kombibad Geistal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0661/20
Ö 5
Beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb für die mietweise Überlassung einer Tribünenanlage mit vorhandenen Stühlen (inkl. Transporte)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0632/20
Ö 6
Anmietung von Audiotechnik für die Bad Hersfelder Festspiele 2023 / Beschallung der Produktionen in der Stiftsruine in der Zeit vom 15. Mai bis 11.September 2023 (inkl. Transporte)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0633/20
Ö 7
Aufhebung eines Sperrvermerks einer Planstelle - hier: Fachbereich Kultur, Tourismus, Stadtmarketing; Stelle: Innenstadtmarketing (Entgeltgruppe 11)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Erlass einer Gebührenordnung zur Ausstellung von Bewohnerparkausweisen in der Kreisstadt Bad Hersfeld ab 01.05.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0629/20
Ö 9
Änderung der Feuerwehrgebührensatzung zum 01.04.2023;
hier: 3. Änderungssatzung zur Feuerwehrgebührensatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0628/20
Ö 10
Erlass einer Satzung über die Benutzung der Obdachlosennotunterkünfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

0641/20
Ö 11
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs Abwasserbetrieb Bad Hersfeld - Genehmigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0634/20
Ö 12
Grundstücksverkehr gemäß § 4 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0624/20
Ö 13
Veräußerung eines städtischen Grundstücks "Am Hang"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0640/20
Ö 14
Förderrichtlinie zur Förderung von PV-Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen in der geänderten Fassung

0663/20/1
Ö 15
Antrag der FWG-Fraktion betr. Fortschreibung des am 31.12.2022 ausgelaufenen Beschlusses / Projektes „Kostenfreier Stadtbus an Samstagen“

Beschluss: auf Antrag für erledigt erklärt

 
Ö 16
Verschiedenes