Sitzung
STVV/067/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
07.02.2019
Zeit
18:02-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2018
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Verleihung von zwei Bürgermedaillen
 
Ö 6
Haushaltssatzung 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

1011/19
Ö 7
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1012/19
Ö 8
Verminderung der städtischen Schulden

Beschluss: einstimmig beschlossen

1013/19/1
Ö 9
Haushaltsplan der Stiftung "Hospital Bad Hersfeld" für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1008/19
Ö 10
Schlussbericht der Rechnungsprüfung über die Prüfung der Vermögensrechnungen 2010, 2011 und 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1010/19
Ö 11
Schlussbericht der 215. Vergleichenden Prüfung "Nachschau Betätigung bei Sparkassen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1002/19/1
Ö 12
5. Änderungssatzung zur Kurbeitragssatzung der Kreisstadt Bad Hersfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1018/19
Ö 13
Entwicklung des Wever-Areals;
hier: Ankauf einer Fläche mit Halle an der Berliner Straße 1 zur Umsiedlung der Hersfelder Kleiderwerke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1003/19/2
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld";
1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von
Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw.
Anregungen und Bedenken
2. Beschluss derSatzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans
Nr. 13.5.3 "Edeka-Markt - Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß
§ 10 BauGB i. V. m. den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeinde-
ordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1021/19
Ö 15
Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Einführung von Videoüberwachung in der Kreisstadt Bad Hersfeld und Förderantrag

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

1026/19
Ö 16
Antrag der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend Straßenbeiträge abschaffen

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

1029/19
Ö 17
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Baumkataster der Stadt Bad Hersfeld

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0055/19
Ö 18
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion betreffend Bädernutzungsgebühren für aktive Mitglieder der Rettungsdienste

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0056/19