Sitzung
STPL/067/2019
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt
Raum
Stadthalle, Konferenzraum 2, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
15.05.2019
Zeit
17:00-18:08 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
 
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4.18 "Vlämenweg - Lambertstraße"
hier: 1. Aufstellungsbeschluss und Entwurfsbeschluss für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.18 "Vlämenweg - Lambertstraße".
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4.18 "Vlämenweg - Lambertstraße" nach §13a BauGB

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1114/19
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. PE 4.1 „Vor dem Buchwald II“;
Hier:
1. Beschluss der Aufstellung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. PE 4.1 „Vor dem Buchwald II“.
2. Entwurfsbeschluss für den Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan.
3. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Teilbereich des Gebietes von "Fläche für den möglichen Naturschutzausgleich" in "Gewerbefläche".
4. Durchführung des Bauleitverfahrens für den vorhabenbezogenBebauungsplan Nr. PE 4.1 „Vor dem Buchwald II“.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

1122/19/1
Ö 4
Beschluss zur Ausweisung des Wevergeländes als Sanierungsgebiet F "Wever-Gelände"
hier: Durchführung einer Vorbereitenden Untersuchung;
Zusammenstellung der Ergebnisse aus den vorliegenden Unterlagen und Beschlüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

1121/19
Ö 5
Kaufland auf dem RVF- Gelände hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

1124/19
Ö 6
Nachtrag: 08.05.2019
2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13.5.1 "Hainstraße 5 – Bad Hersfeld“;
hier:
1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen bzw. Anregungen und Bedenken2. Beschluss der Satzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13.5.2 Änderung "Hainstraße 5 – Bad Hersfeld" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i. V. mit den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1132/19
Ö 7
Verschiedenes
 
Ö 7.1
Gebiete ohne Bebauunspläne
 
Ö 7.2
Baulücke in der Johannesstraße
 
Ö 7.3
Feuerwehr Johannesberg