Sitzung
STVV/072/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bürgerhaus Hohe Luft, Schlosserstraße 30, 36251 Bad Hersfeld
Datum
26.09.2019
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2019 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1211/19
Ö 6
Verwaltungsstandort Breitenstraße 57 (Vorlage 0385/19) - Erweiterung der Mietfläche im Erdgeschoss des Flachbaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

1220/19
Ö 6.1
Vergabe der Planungsleistung für Archivgebäude und neuen Antonienplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

1219/19
Ö 6.1.1
Änderungsantrag der UBH-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 7
Aufstellungsbeschluss für die Ausweisung einer Gewerbefläche Helfersgrund;
hier: 1) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 6.9.4.
"Gewerbepark Helfersgrund - Hohe Luft"
2) Aufstellungsbeschluss für die 16. Änderungdes Flächen-
nutzungsplanes im Parallelverfahren von Landwirtschaftliche
Fläche zu Gewerbefläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

1177/19
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 13.11 - 1. Ergänzung – “Badestube – Breitenstraße - Klausstraße”;
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
2. Beschluss der Satzung des Bebauungspla nes Nr. 13.11 - 1. Ergänzung - "Badestube - Breitenstraße - Klausstraße" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i.V.m. den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

1204/19
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 15 "Werbeanlagen Homberger Straße - B 62 - Asbach - Sorga";
hier: 1. Bearbeitung der von den Trägern öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
2. Beschluss der Satzung des Bebauungsplanes Nr . 15 "Werbeanlagen Homberger Straße - B 62 - Asbach - Sorga" mit Begründung gemäß § 10 BauGB i.V.m. den §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

1205/19
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3.4 - 3. Auflage "Kalkobes -
Am Berg ", Kreisstadt Bad Hersfeld;
hier: 1. Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungs-
planes Nr. 3.4 - 3. Auflage "Kalkobes - Am Berg" gem. § 2Abs. 1 BauGB
2. Beschluss über die Durchführung des Bauleitverfahrens für
den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 3.4 - 3. Auflage
"Kalkobes - Am Berg" mit Beteiligung der Öffentlichkeit gem.
§ 3 Abs. 2BauGB und Träger öffentlicher Belange gem. § 4
Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

1216/19
Ö 11
Förmliche Festlegung für das Sanierungsgebiet F "Wever-Gelände"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1221/19
Ö 12
Fuldabrücke; hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1229/19/1
Ö 13
Wohnmobilstellplatz zusammen mit Kanu- und Radwanderzeltplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

1230/19
Ö 14
Kaufland Peterstor

Beschluss: einstimmig beschlossen

1222/19/1
Ö 15
Überarbeitung der Stellplatzsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1180/19
Ö 16
Antrag der FWG-Stadtverordnetenfraktion betreffend Teilnahme am Projekt KOMPASS

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1228/19
Ö 17
Antrag der UBH-Stadtverordnetenfraktion betreffend bürger- und umweltfreundliche Ausweitung der Fahrzeiten von Stadtbuslinien

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

1235/19
Ö 18
Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) - betreffend Festspiel-Sponsoring bzw. Festspielspenden

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0067/19
Ö 19
Anfrage der Franktion Unabhänigige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend Gewerbegebiete

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0068/19
Ö 20
Beantwortung der Anfrage der Grüne/NBL Stadtverordnetenfraktion betreffend Zahlungen an die Corona Film Hamburg GmbH

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0066/19/1
Ö 21
Beantwortung der Anfrage der FWG-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend Einrichtung offener WLAN-Hotspots im Jugendhaus, im Jahnpark und im Freibad

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0053/19/1
Ö 22
Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Jochen Kreissl betreffend Erneuerung städtischer Straßenbeleuchtung

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0063/19/1
Ö 23
Beantwortung der Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betreffend Stadtwald

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0064/19/1