Sitzung
STVV/074/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Wittastraße 5, 36251 Bad Hersfeld
Datum
12.12.2019
Zeit
18:00-20:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 07.11.2019
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Pflichtprüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2018 des Eigenbetriebes Kurbetrieb Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1291/19
Ö 6
Vorzeitige Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages zwischen der Kreisstadt Bad Hersfeld und dem Tennisclub Johannesberg e. V.

Beschluss: zurückgestellt

1281/19/1
Ö 7
Änderung Sportvereinsförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebes für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

1285/19
Ö 9
Jahresabschluss der Kreisstadt Bad Hersfeld zum 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Übersicht Haushaltsmittel Investitionsprojekte anlässlich des Hessentages 2019 in Bad Hersfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1295/19
Ö 11
Projektstatusberichte Stand November 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1298/19
Ö 12
Unterrichtung über den Stand des Haushaltsvollzugs 2019 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1289/19
Ö 13
Überplanmäßige Bereitstellung bei Produkt 26101 - Festspiele Ergebnishaushalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Produktbuch 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

1290/19
Ö 15
Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion betreffend Parksituation im Bereich Geistalhalle während des Lullusfestes

Beschluss: einstimmig beschlossen

1315/19
Ö 16
Antrag der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend Straßenbeiträge abschaffen

Beschluss: von der Fraktion zurückgezogen

1029/19
Ö 17
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Zustand der Schulwege"

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0072/19
Ö 18
Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betreffend "Bäderbenutzungsgebühren für aktive Mitglieder der Rettungsdienste"

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0073/19
Ö 19
Anfrage der Fraktion Unabhängige Bürger Bad Hersfeld betreffend Verkauf und Nutzung des Bahnhofs Bad Hersfeld

Beschluss: verwiesen in Magistrat

AF/0071/19
Ö 20
Beantwortung der Anfrage der Franktion Unabhänigige Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) betreffend Gewerbegebiete

Beschluss: Beantwortung erledigt

AF/0068/19/1
Ö 21
Ergebnis- und Finanzplanung 2019 - 2023

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 
Ö 22
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020

Beschluss: verwiesen in Ausschuss

 
Ö 23
Entwurf des Investitionsprogramms 2019 - 2023

Beschluss: verwiesen in Ausschuss